Lausitzer Rundschau: Zur letzten Fernsehdebatte im US-Präsidentschaftswahlkampf
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US-Wahlkampfes interessiert, der wird schnell zu der Feststellung
gelangen, dass auch die letzte der drei Fernsehdebatten der
Kandidaten keine Entscheidung herbeiführte. Der Ausgang des Rennens
um das Weiße Haus bleibt ungewiss trotz der beeindruckenden
Vorstellung, die diesmal der Amtsinhaber Barack Obama ablieferte. Wer
sich allerdings aus deutscher, europäischer Sicht vor allem darum
Sorgen macht, wie es mit der Außenpolitik der Supermacht in den
nächsten vier Jahren bestellt sein könnte, der kann jetzt etwas
beruhigter nach vorne schauen. Obamas Kontrahent hat am Montagabend
klargestellt, dass er wenige Spielräume sieht für eine Kursänderung.
Er ließ die teilweise fast schon belehrenden Bemerkungen Obamas in
aller Ruhe über sich ergehen, um anschließend zu erklären, dass er in
wesentlichen Fragen gleicher Meinung sei. Der Streit reduziert sich
in den außenpolitischen Fragen inzwischen tatsächlich vor allem
darauf, mit welcher verbalen Entschiedenheit US-amerikanische
Interessen vertreten werden. Dass am Ende auch die Supermacht USA
nicht mehr zu allzu vielen Alleingängen fähig ist, scheint inzwischen
aber parteiübergreifender Konsens. Romney im Weißen Haus wäre also
aus europäischer Sicht mit kalkulierbaren Risiken, zuweilen auch mit
Vorteilen verbunden. Tatsächlich war das letzte direkte
Aufeinandertreffen der beiden Kandidaten trotz der thematischen
Konzentration auf außenpolitische Fragen wieder vor allem bestimmt
von den unterschiedlichen Positionen zur Wirtschaftspolitik des
Landes. Sicher hat die zukünftige ökonomische Entwicklung der USA
auch direkte und schwerwiegende Auswirkungen beispielsweise auf
Europa. Aber unsere Abhängigkeit von der größten Volkswirtschaft der
Welt hat in den vergangenen Jahren stetig abgenommen, und aus diesem
Blickwinkel ist beispielsweise die weitere politische Entwicklung in
China von kaum geringerer Bedeutung. Also auch auf diesem Gebiet wird
Europa nicht in Panik verfallen müssen, wenn es in den USA zu
Turbulenzen oder einem Machtwechsel kommt. Die diesjährige Wahl ist
damit in einem doch erstaunlichen Ausmaß eine rein amerikanische
Affäre geworden. Und sie könnte letztlich auf Gebieten entschieden
werden, die nicht viel mit den Verhältnissen in Europa und in vielen
anderen Teilen der Welt zu tun haben. Obama kann gewinnen, wenn ihm
seine Rettungsaktion für die amerikanische Autoindustrie
entscheidende Wahlmännerstimmen einbringt. Dann braucht er noch nicht
einmal eine Wählermehrheit im ganzen Land. Dann wäre zwar nicht wie
im Jahr 2000 das Rentnerparadies Florida das Zünglein an der Waage,
aber Obama letztlich eben auch in dieser Frage ein Nachfolger von
George W. Bush.
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Datum: 23.10.2012 - 20:59 Uhr
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