LVZ: Unions-Experte Spahn sieht in Schwarz-Grün eine Kombination mit grundsätzlich viel Gemeinsamkeiten / Aus für Mindestrente mit 850 Euro
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auch eine Menge an Gemeinsamkeiten finden könnte" hat der
Unions-Gesundheitsexperte im Bundestag, Jens Spahn, eine
schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene bezeichnet. Gegenüber der
"Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte Spahn jedoch
einschränkend: "Aber alles Spekulieren lohnt nicht, weil die Grünen
derzeit nach links drängen, um sich für die SPD aufzuhübschen. Und
einer Braut, die sich blind jemand anderem an die Brust wirft, pfeift
man nicht hinterher." Im Übrigen arbeite man in der schwarz-gelben
Koalition durchaus erfolgreich zusammen. Mit Blick auf die
Rentenpolitik der amtierenden Koalition stellte Spahn klar, der auch
einer der Wortführer der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion ist: "Es
wird keine Mindestrente für alle von 850 Euro geben." Allerdings
würden geringe Renten durch staatliche Zuschüsse angehoben, wenn
jemand mindestens 40 Beitragsjahre und damit wirklich ein Leben lang
gearbeitet habe. Wenn es zudem noch generelle Freibeträge für private
Vorsorge bei der Grundsicherung gebe, um ein Signal zu setzen, dass
sich Sparen auch lohne, "könnten wir Jüngeren mit dem Kompromiss gut
leben", sagte Spahn ergänzend. Im Übrigen verstehe er zwar sehr gut,
dass manche unzufrieden seien, dass bei den Kindererziehungszeiten
von der Koalition jetzt nichts Präzises vereinbart worden sei. Aber
man müsse sich den Fakten stellen: "Um zu wirklicher Gerechtigkeit zu
kommen wären Milliardensummen zu bewegen. Dafür gibt es auf absehbare
Zeit keinen Spielraum."
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Datum: 08.11.2012 - 15:59 Uhr
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