Besser als erwartet reicht nicht
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Besser als erwartet reicht nicht
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Krise erreicht endgültig den deutschen Arbeitsmarkt, das leugnet eigentlich niemand mehr. Allein die politisch Verantwortlichen müssen noch zum Jagen getragen werden. Besser als erwartet ist eben nicht gut.
Mit offiziell 2,75 Millionen Arbeitslosen darf man sich nicht zufrieden geben, die Signale aus der Wirtschaft sind eindeutig - es werden wieder mehr Menschen ohne Arbeit sein.
Lässt man alle Tricks beiseite, so waren im November sogar 3,62 Millionen Menschen ohne Arbeit. Und Arbeit die entsteht, besteht zum Großteil aus Leiharbeit, niedrig bezahlter Arbeit und prekärer Beschäftigung. Dieser Zustand ist unhaltbar.
Ich kann Ministerin von der Leyen nur den vorweihnachtlichen Rat geben:
Einen Rückgang der Arbeitslosigkeit gibt es nicht geschenkt. Man muss hart dafür arbeiten. Statt sich im Glanz weniger Lichter zu wiegen, erwarte ich von der zuständigen Ministerin endlich eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die mehr als nur Verwaltung ist.
Kürzungen bei der Bundesagentur und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen müssen rückgängig gemacht werden. Ziel muss wieder sein, Menschen in sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu bringen.
Leiharbeit und Niedriglohn muss der Kampf angesagt werden, ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro kann merkliche Impulse für die Binnenkonjunktur setzen. Nur vom Wünschen allein wird das allerdings nichts. DIE LINKE wird dafür kämpfen.
Die Linke. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
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Telefax: 030 22776248
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Datum: 29.11.2012 - 12:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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