WAZ: Zurückhaltung bei Waffengeschäften
- Kommentar von Christopher Onkelbach
ID: 775089
gefragt. Das ist gut für Unternehmen, Arbeitsplätze und Konjunktur.
Rüstungslieferungen sind ein wachsendes Exportgeschäft. Doch Waffen
sind andere Güter als Autos, Traktoren oder Bergbaumaschinen. Soll
man, darf man Geschäfte machen mit Staaten, deren demokratische
Strukturen schwach sind? Deren Menschenrechtsbilanz mehr als traurig
ist - wie im Falle Saudi-Arabiens? Soll man, darf man Waffen liefern
an Regime, denen man zutrauen darf, sie gegen Freiheitsbewegungen
einzusetzen? Was ist, wenn in Saudi-Arabien der politische Frühling
ausbricht und das Regime den Aufstand mit deutschen Panzern
niederrollt? Deutsche Außenpolitik sei "wertegebunden" an Demokratie
und Menschenrechte, betont Merkel gerne. Rüstungsexporte sind ein
Teil der Außenpolitik. Hier kann es nicht nur um Märkte und
Absatzchancen gehen. Die Strategie, statt eigene Soldaten in
Krisengebiete zu schicken, die "richtige" Seite mit Waffen
auszustatten, hat schon oft ins Desaster geführt. Es stünde
Deutschland gut an, bei diesem Thema deutlich mehr Zurückhaltung und
Transparenz zu zeigen.
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Datum: 02.12.2012 - 18:40 Uhr
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