LVZ: Leutheusser-Schnarrenberger warnt SPD vor Wählerbeschimpfung und vor Blockadepolitik im Bundesrat / FDP müsse Glaubwürdigkeit stärken
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Niedersachsen müsse ihre Partei, nach Ansicht der stellvertretenden
FDP-Bundesvorsitzenden, Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger, "unsere Eigenständigkeit durch
Glaubwürdigkeit stärken". Im Gespräch mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte die FDP-Politikerin, die mit
ihrem bayerischen Landesverband im Herbst vor Landtagswahlen steht,
die FDP müsse den erhaltenen nun "Vertrauensvorschuss klug nutzen".
Zugleich warnte die FDP-Politikerin die SPD davor, "mit einer
Wählerbeschimpfung à la Gabriel in den Bundestagswahlkampf zu
ziehen". Wer am Wahlabend die Wähler der FDP beschimpfe, der habe
tatsächlich eines der schlechtesten SPD-Ergebnisse in Niedersachsen
auch verdient. Zugleich appellierte Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger an die SPD, keine Obstruktionspolitik im
Bundesrat zu betreiben: "Ich warne die SPD vor einer Dauerblockade im
Bundesrat, wie es bereits einmal Oskar Lafontaine versucht hat."
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Datum: 21.01.2013 - 09:06 Uhr
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