Mitteldeutsche Zeitung: Infrastruktur
Verkehrsminister Webel beklagt marode Straßen und Brücken - "Reparaturstau" von 450 Millionen Euro im Land
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Webel (CDU) 40 Prozent der Brücken und Straßen wegen Schäden nur
eingeschränkt nutzbar. "Wir haben hier mittlerweile einen
Reparaturstau von rund 450 Millionen Euro angehäuft", sagte Webel der
in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe).
Der Minister hält den Sparkurs des Landes zwar für richtig. "Dies
darf umgekehrt jedoch nicht dazu führen, dass wir dauerhaft von der
Substanz leben." Nach Webels Angaben wären in jedem Jahr 90 Millionen
Euro für Reparaturen und Neubauten nötig. Im vergangenen Jahr hätten
ihm aber nur 40 Millionen zur Verfügung gestanden, dieses Jahr seien
es knapp 50 Millionen. "Der Verkehrsetat des Landes ist strukturell
unterfinanziert. Das kann so nicht bleiben", betonte der Minister. Im
Landeskabinett will Webel sich darüber verständigen, "wie wir nach
dem Ende des Lebens auf Pump jetzt auch das Leben von der Substanz
schrittweise beenden können". Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD)
spielte in der Debatte den Ball zu Webel zurück. "Sollte Thomas
Webel tatsächlich einen Investitionsstau sehen, dann wird er - so wie
ich ihn kenne - sicherlich eigene Vorschläge zur Finanzierung
unterbreiten", sagte er der Zeitung.
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Hartmut Augustin
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Datum: 24.01.2013 - 02:00 Uhr
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