USA und Russland vereinbaren neues Abrüstungsabkommen
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USA und Russland vereinbaren neues Abrüstungsabkommen
Russland und die USA stehen vor einem Neubeginn ihrer Verhandlungen ueber die Atomabruestung und darauf haben wir seit Jahren gewartet. Der russische Praesident Dmitri Medwedjew und sein US-Kollege Barack Obama haben in London eine Erklaerung abgegeben, die sie zu Gespraechen ueber ein START-Nachfolgeabkommen verpflichtet. Allein die Absicht der beiden Staaten, zu kooperativen und ueberpruefbaren Ergebnissen zu gelangen, ist ein Fortschritt.
Ziel ist ein Zeitplan, um den Vertrag zur Reduzierung der strategischen Atomwaffen (START) bis Ende des Jahres zu ersetzen. Damit kommen die Praesidenten der beiden Laender, die im Besitz von mehr als 95 Prozent der weltweit existierenden Atomwaffen sind, ihren Verpflichtungen aus Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages nach. Dies ist ein hoffnungsvolles Signal fuer die Ueberpruefungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010.
Russland bevorzugt bei den Abruestungsverhandlungen eine Paketloesung. Sie soll neben dem START-Vertrag die Raketenabwehr in Osteuropa einbeziehen. Deshalb waere es zu sinnvoll, wenn beide Laender bereit waeren, ihre Raketenabwehr insgesamt zu begrenzen. Weitere Staaten koennten diesem Beispiel folgen.
Anlaesslich des 60-jaehrigen Jubilaeums der NATO muss auch das Buendnis dem Thema Abruestung und Ruestungskontrolle wieder neues Gewicht geben. Daher begruesst die SPD-Bundestagsfraktion die langjaehrigen Vorarbeiten und Initiativen von Frank-Walter Steinmeier in diesem Bereich.
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Datum: 01.04.2009 - 18:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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