Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt
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Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt
Barack Obama hat mit seiner Prager Rede ein neues Kapitel aufgeschlagen. Wenn seine Vision von der atomwaffenfreien Welt Wirklichkeit werden sollte, dann ist die Menschheit endlich von der drueckenden Last der drohenden eigenen Vernichtung befreit. Barack Obamas Botschaft an der ehemaligen Nahtstelle des Kalten Krieges dokumentiert einerseits die historische Bedeutung seiner Rede, andererseits ist dies auch ein Appell an die europaeischen Regierungen, ihn bei seinem Vorhaben zu unterstuetzen.
Der amerikanische Praesident loest damit auch ein Versprechen ein, das er bereits als Bewerber um das Praesidentenamt vor der Berliner Siegessaeule im Sommer vergangenen Jahres gab. Bereits damals haben wir Sozialdemokraten sein Vorhaben unterstuetzt. Seit der Erfindung der Kernwaffe fordert die SPD eine Welt frei von Massenvernichtungswaffen. Zuletzt haben wir in unserem Hamburger Programm unsere Hoffnung auf eine kernwaffenfreie Welt bekraeftigt.
In Frank-Walter Steinmeier findet die Regierung in Washington einen verlaesslichen Partner und Mitstreiter. Der deutsche Aussenminister hat von Anfang an das Thema Abruestung und Ruestungskontrolle vorangetrieben. Seine Gedanken zur Reform des Atomwaffensperrvertrages und sein Engagement bei der konventionellen Abruestung in Europa sind richtig und ermutigend. Alle muessen jetzt dabei mitwirken, damit die Welt von Atomwaffen befreit wird.
Dass dies nicht von heute auf morgen geschehen kann und dabei noch viele Widerstaende aus dem Weg geraeumt werden muessen, zeigen nicht nur die verhaltenen Reaktionen in Moskau und Peking. Auch Nordkoreas Raketentest verdeutlicht, wie weit Obamas Versprechen einer atomwaffenfreien Welt noch entfernt ist.
Die ersten praktischen Schritte muessen nun folgen: Ein START-I-Nachfolgeabkommen zur Reduzierung der strategischen Arsenale, die Ratifizierung des Atomteststoppvertrages durch die USA sowie eine erfolgreiche Ueberpruefungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages fuer 2010 stehen konkret auf der Tagesordnung. Bis zu einer atomwaffenfreien Welt ist es noch ein weiter Weg. Dass der Praesident der Welt- und Atommacht USA ihn gehen moechte, gibt Anlass zur Hoffnung.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 06.04.2009 - 12:41 Uhr
Sprache: Deutsch
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