Verlaengerung der Umweltpraemie ist wichtiges konjunkturpolitisches Signal
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Verlaengerung der Umweltpraemie ist wichtiges konjunkturpolitisches Signal
Zum Kabinettsbeschluss ueber die Aufstockung der Umweltpraemie erklaert der Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Reinhard Schultz:
Die Kritik einiger namhafter Sachverstaendiger an der heutigen Entscheidung geht dabei glatt am Ziel vorbei. Es scheint, als sei diesen Sachverstaendigen der Unterschied zwischen Struktur- und Konjunkturpolitik gaenzlich unbekannt. Zur Erinnerung:
Konjunkturpolitik ist nur das, was sofort treffgenau wirkt. Und die Umweltpraemie wirkt. Nach den massiven Absatzeinbruechen in der Automobilindustrie und im Automobilhandel hat sich die Umweltpraemie nachweislich als sehr guter konjunktureller Hebel erwiesen, der allein im ersten Quartal 2009 einen Schub des Bruttoinlandprodukts um ein Prozent bewirkte. Nach der heute beschlossenen Verlaengerung wird sich dieser positive Trend auf jeden Fall fortsetzen. Bestaetigt wird die positive Wirkung auch durch die Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes: Nach den ersten drei Monaten steht der PKW-Markt mit 18 Prozent im Plus. Die Autokaeufer entscheiden sich zudem ueberdurchschnittlich oft fuer kleinere und emissionsarme Modelle. So machen die Segmente Minis, Klein- und Kompaktwagen zwei Drittel des Neuzulassungsmarktes aus. Die Umweltpraemie leistet so durch die Erneuerung des Kraftfahrzeugbestandes einen wichtigen Beitrag zur Reduktion der Abgas- und CO2-Emissionen.
Man kann sich letztlich des Eindrucks nicht erwehren, dass die andauernde fadenscheinige Kritik von interessierter Seite im Grunde nur eines verdecken soll, naemlich dass keiner dieser sachverstaendigen Kritiker in der Lage war, die positive Wirkung der Umweltpraemie vorherzusehen. Mit der Umweltpraemie geben wir der deutschen Wirtschaft einen dringend benoetigten Wachstumsimpuls, sichern Arbeitsplaetze im Land und schonen die Umwelt.
Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 08.04.2009 - 19:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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