DIE LINKE verteidigt Grundgesetz - auch gegen Müntefering und Knabe
DIE LINKE verteidigt Grundgesetz - auch gegen Müntefering und Knabe
(pressrelations) - "Wenn zwei schlichte Weltbilder gegeneinander schlagen, muss Erkenntnisgewinn nicht unbedingt funken", kommentiert Diether Dehm die Auseinandersetzung zwischen Müntefering und Knabe über Wohl und Wehe einer neuen Verfassung. "Wenn SPD-Vorsprecher Müntefering den Ostdeutschen Aversionen gegen das Grundgesetz unterstellt und es unter diesem Vorwand ersetzen will, versucht er sich doch lediglich den Ostdeutschen im Vorwahlkampf anzudienen. "Stasi"-Jäger Knabe unterstellt Müntefering darum und darin "das Geschäft der Linkspartei". Diese würde sowieso das Grundgesetz als Geschäftsgrundlage von 89 ablehnen und die deutsche Einheit als "Zwangsvereinigung" titulieren." Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Beides ist Unfug: DIE LINKE hält das Grundgesetz für eine der besten Verfassungen der Welt. Sie wirbt dafür gleichermaßen in Ost und West, für Sozialstaatsbindung, Gewaltenteilung, Angriffskriegsverbot und antikapitalistische Öffnungsklausel (Artikel 15). Und sie verteidigt das Grundgesetz auch gegen Müntefering, Knabe, Merkel, Westerwelle und andere Vorkämpfer des Lissabonvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de http://www.linksfraktion.de 
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 14.04.2009 - 12:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 83417
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und MedienresonanzanalysenDiese Pressemitteilung wurde bisher
309 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"
DIE LINKE verteidigt Grundgesetz - auch gegen Müntefering und Knabe"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag
(
Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum
Haftungsauschluß (gemäß
TMG - TeleMedianGesetz) und dem
Datenschutz (gemäß der
DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung".
Dazu erklärt der Bundesges ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD:
Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:
Es muss endlich Schluss damit sein, das ...
