Der Tagesspiegel: Bundesinnenminister Friedrich wird im Bundestag gegen NPD-Verbotsantrag stimmen
ID: 840862
angekündigt, auch im Bundestag gegen ein NPD-Verbotsverfahren zu
stimmen. "Jedes Verfassungsorgan muss für sich entscheiden und muss
die Entscheidung dann auch verantworten. Auch als Mitglied des
Bundestages werde ich gegen einen Antrag stimmen", sagte Friedrich
dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 24.03.2013 - 13:04 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 840862
Anzahl Zeichen: 725
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 175 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: Bundesinnenminister Friedrich wird im Bundestag gegen NPD-Verbotsantrag stimmen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Sportsoziologin Gabriele Sobiech sieht den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Frauen-EM-Finale in London als wichtige Unterstützung für das Bemühen um eine bessere Bezahlung im Frauenfußball. "Es ist ein sehr wichtiges Signal, dass der Kanzler beim Endspiel in Wembley auf der T
Tagesspiegel exklusiv: K.o.-Tropfen-Attacke auf Frauen bei SPD-Veranstaltung mit Kanzler Scholz ...
Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene, einen durch Test bestätigten Fall und eine Anze
Lederer will Intendanz der Deutschen Staatsoper bis Ende 2022 klären ...
Berlin - Nach dem Willen von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll die Nachfolge von Dietmar Schwarz als Intendant der Deutschen Staatsoper bis Ende des Jahres geklärt sein. "Das halte ich für realistisch", sagte Lederer im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag
Weitere Mitteilungen von Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: DIHK-Chef Schweitzer: Regierungswechsel zu Rot-Grün kostet Arbeitsplätze ...
Die deutsche Wirtschaft warnt vor einem Regierungswechsel zu Rot-Grün. Vor allem die Steuerpläne schadeten dem Wohlstand, sagte Eric Schweitzer, neuer Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Eine Vermögen- sowie eine hö
Saarbrücker Zeitung: FDP will NSU-Ausschuss nach der Bundestagswahl fortsetzen ...
In der Debatte um rechte Gewalt in Deutschland fordert die FDP die Fortsetzung des NSU-Untersuchungsausschusses nach der Bundestagswahl. FDP-Obmann Hartfrid Wolff sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Dass der Deutsche Bundestag bei dem Thema einfach seine Arbeit einstellt, seh
Der Tagesspiegel: Innenminister Friedrich fordert europaweite Lösung für syrische Flüchtlinge ...
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eine europäische Lösung im Umgang mit syrischen Flüchtlingen gefordert. "Es gibt natürlich noch viel mehr schutzbedürftige Flüchtlinge, weshalb ich eine europäische Aufnahmeaktion fordere. Bisher ist aber im europäischen Bereich noc
Der Tagesspiegel: Innenminister Friedrich vergleicht Anschlagsversuch durch Salafisten auf Pro-NRW-Chef mit Mord an Theo van Gogh in Niederlanden ...
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den vereitelten Anschlag von Salafisten auf den Chef der rechtsextremen Partei "Pro NRW" vor wenigen Tagen mit dem Mord durch Islamisten an Theo van Gogh in den Niederlanden im Jahr 2004 verglichen. "Es ist auf jeden Fall eine neu




