Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig

Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig

ID: 84934

Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig



(pressrelations) - "Durch die heutige Ablehnung im Rechtsausschuss konterkariert die SPD ihr am Wochenende verabschiedetes Wahlprogramm, ihren eigenen Fraktionsbeschluss und die Empfehlung der Enquete-Kommission, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern", so Luc Jochimsen zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission 'Kultur in Deutschland' und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.

Gerade in Zeiten einer Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Verankerung des Staatsziels Kultur von größter Dringlichkeit, da vorauszusehen ist, dass die öffentliche und private Kulturfinanzierung in naher Zukunft besonders gefährdet sein wird.

Eure Rede sei 'ja, ja - nein, nein', heißt es in der Bibel. Bei CDU/CSU, SPD und den GRÜNEN kann man ihr heutiges Votum nur als janusköpfig, doppelzüngig und somit unglaubwürdig bezeichnen."


F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  SPD-Abgeordneter Carsten Schneider fordert neue Treuhand-Anstalt Fußball-Fans immer live am Ball
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 22.04.2009 - 13:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 84934
Anzahl Zeichen: 0

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 358 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Janusköpfig, doppelzüngig, unglaubwürdig"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


SPD-Abgeordneter Carsten Schneider fordert neue Treuhand-Anstalt ...
ushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, fordert gegenüber dem manager magazin eine öffentliche Institution zur Verwaltung von Unternehmensbeteiligungen des Bundes. ?Wir müssen davon ausgehen, dass es in der Krise vorübergehend zu staatlichen Beteiligungen an Ind

Erneuerbare Energien in der Stromerzeugung weltweit auf Wachstumskurs: Deutsche Branche erreicht 2020 Weltmarktanteil von 13 Prozent ...
er, 22.04.09 - Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien ist weltweit ein starker Wachstumsmarkt, von dem insbesondere deutsche Unternehmen profitieren. Das Weltmarktvolumen für Erneuerbare-Energien-Kraftwerke wird sich von knapp 60 Mrd. im Jahr 2005 auf rund 275 Milliarden Euro im Jahr 2020 mehr al

Bell Micro ist offizieller Distributor für BroadSign ...
VAD beliefert europäischen Markt mit Digital-Signage-Lösungen Neubiberg, 21. April 2009 - Um Wiederverkäufern und Systemhäusern Komplettlösungen für Digital-Signage-Netzwerke bieten zu können, haben sich BroadSign International, ein führender Anbieter von Lösungen zur Verwaltung digitaler

Leseabend mit Roger Willemsen für Afghanistan ? am 25. Mai im Literaturhaus ...
* Cirquent veranstaltet Benefizevent zugunsten des Afghanischen Frauenvereins e. V. * Erlös aus Ticketverkauf kommt in voller Höhe dem Verein zugute München, den 22. April 2009 ? Am 25. Mai 2009 findet im Literaturhaus in München, Salvatorplatz 1, ein Leseabend mit Roger Willemsen für Afghanis


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z