Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses zu Besuch beim Europäischen Gerichtshof
ID: 85081
Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses zu Besuch beim Europäischen Gerichtshof
Die Abgeordneten und der Präsident des Gerichtshofs, Vassilios Skouris, sowie Frau Generalanwältin Juliane Kokott und die Richter Jean-Jacques Kasel, Koen Lenaerts, Egils Levits, Konrad Hermann Theodor Schiemann und Thomas von Danwitz führten bei dem Treffen am 20. April 2009 einen intensiven und konstruktiven Dialog über aktuelle Probleme der Rechtsprechung des EuGH. Neben der Rolle des Gerichtshofs im europäischen Institutionengefüge erörterte die Delegation auch die methodischen Fragen, die sich aus der Zusammensetzung des Gerichtshofs mit Richtern aus allen Mitgliedstaaten ergeben. Zudem kam die in jüngerer Zeit in Deutschland häufiger geäußerte Kritik an einigen Entscheidungen des Gerichts zur Sprache.
In zwei Arbeitssitzungen behandelte die Delegation mit dem Generaldirektor des Ãœbersetzungsdienstes und dem Generaldirektor des wissenschaftlichen Dienstes Fragen des Sprachenregimes und der Informationsgewinnung und -vermittlung beim EuGH.
Am Vorabend des Besuchs beim EuGH traf die Delegation u.a. mit Frau Generalanwältin beim EuGH Juliane Kokott und Generaldirektor beim EuGH a.D. Christian Kohler zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen.
Die Reise verdeutlichte die Bedeutung des persönlichen Austauschs zwischen Vertretern europäischer Institutionen und den Bundestagsabgeordneten für ein besseres Verständnis und eine sachgerechtere Lösung europäischer Fragen. Der Unterausschuss Europarecht wird den Dialog mit dem EuGH fortsetzen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - Fernsehen
Dorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192
Datum: 22.04.2009 - 16:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 85081
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 425 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses zu Besuch beim Europäischen Gerichtshof"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Deutscher Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
