Frankreich und Deutschland führen gemeinsame Bahnpolizeistreifen auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Paris und Kaiserslautern ein
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Frankreich und Deutschland führen gemeinsame Bahnpolizeistreifen auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Paris und Kaiserslautern ein
Eric Besson, französischer Minister für Immigration, Integration, nationale Identität und solidarische Entwicklung, und Peter Altmaier, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, haben am 29. April 2009 ein deutsch-französisches Abkommen über Zugstreifen in internationalen Zügen auf der Strecke Kaiserslautern-Paris-Kaiserslautern unterzeichnet.
Die erste deutsch-französische Streife auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Paris und Kaiserslautern wird noch am selben Tag vom französischen Bahnpolizeidienst SNPF und seinem deutschen Pendant, der Bundespolizei, durchgeführt.
Minister Besson und Staatssekretär Altmaier setzen damit ein Zeichen der Entschlossenheit Frankreichs und Deutschlands, gemeinsam die Sicherheit ihrer Eisenbahnverbindungen zu stärken ? insbesondere durch die Bekämpfung illegaler Einwanderung und der Schleusernetze ? sowie ihr gemeinsames Instrumentarium kontinuierlich an den sich wandelnden grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr anzupassen.
Mit dieser Streifentätigkeit wird nunmehr der Inbetriebnahme der sich schnell weiterentwickelnden europäischen Hochgeschwindigkeitsstrecke Ost Rechnung getragen. Diese Streifen, bestehend aus jeweils drei französischen und zwei deutschen Polizeibeamten, werden zunächst monatlich durchgeführt.
Sie stellen einen neuen Schritt in der deutsch-französischen Zusammenarbeit im bahnpolizeilichen Bereich dar. Seit dem 2. November 2006 werden täglich gemischte Streifen in den Grenzgebieten des Saarlands, Baden-Württembergs und der Départements Moselle, Haut-Rhin und Bas-Rhin durchgeführt. Im Jahre 2008 haben diese Streifen 376 Personen aufgegriffen, davon 246 wegen Verstößen gegen das Ausländerrecht.
Minister Besson und Staatssekretär Altmaier bekundeten ihren Willen, die Intensivierung der bahnpolizeilichen Zusammenarbeit in einem Raum der grenzüberschreitenden Freizügigkeit weiter voranzutreiben, und dies sowohl auf bilateraler Ebene als auch in Verbindung mit weiteren europäischen Partnern.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.bmi.bund.de
Datum: 29.04.2009 - 15:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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