neues deutschland: Amadeo-Antonio-Stiftung sieht Vorschlag zu Bundesbeauftragtem für Extremismus skeptisch
ID: 869383
stößt der Vorschlag zur Schaffung eines Bundesbeauftragten für
Extremismus, wie ihn Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geäußert hat. "Wir haben
ausreichend staatliche Stellen, die sich mit Rechtsextremismus
befassen und darauf fokussieren, Zivilgesellschaft zu vernetzen",
sagte Heike Radvan, Referentin der Stiftung, im Gespräch mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Samstagausgabe). Es brauche keine weitere Stelle, die den
"Initiativen vor Ort, die ja die Arbeit machen, wenig bringt", so
Radvan. Die Stelle eines Bundesbeauftragten für Extremismus könnte
hingegen staatliches Handeln überprüfen und der Frage nachgehen, wie
Rassismus im Handeln von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz
entstehe. Die Bundesjustizministerin findet Anerkennung für ihr
partnerschaftliches Verhalten gegenüber den Organisationen der
Zivilgesellschaft. Die Stiftung habe jedoch ein grundsätzliches
Problem mit dem Extremismusbegriff. Obwohl es kein vergleichbares
Problem mit linker Gewalt gebe, werde rechte Gewalt als Randphänomen
dargestellt.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.05.2013 - 16:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 869383
Anzahl Zeichen: 1400
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 157 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"neues deutschland: Amadeo-Antonio-Stiftung sieht Vorschlag zu Bundesbeauftragtem für Extremismus skeptisch"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
neues deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
