Atomkraftgegner fordern auf ZDF-heute.de: Endlager-Suchgesetz sofort stoppen /
Klageüber Nicht-Beteiligung der Anti-Atomkraft-Bewegung
ID: 873842
fordert Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atomkraft-Organisation
"Ausgestrahlt" im Interview mit heute.de, dem Nachrichtenportal des
ZDF. Bundesumweltminister Altmeier opfere die Mitbestimmung der
Bevölkerung einem überhasteten Gesetzesverfahren und einem schnellem
Erfolg zum Ende der Legislaturperiode, sagt Stay. "Wir hätten zuerst
den gesellschaftlichen Konsens über das Verfahren suchen müssen", so
Stay. Weder mit den Atomkraftgegnern noch mit der Bevölkerung habe
man bislang ernsthaft das Gespräch gesucht.
Am Freitag, 17. Mai 2013, wird das Endlager-Suchgesetz erstmals im
Bundestag beraten. Nach der grundsätzlichen Einigung von Bund und
Ländern sowie einem parteiübergreifenden Konsens soll eine Kommission
bis Ende 2015 eine Alternative zum Endlager Gorleben vorschlagen. Bis
2031 soll ein Standort gefunden sein. Viele Punkte des Gesetzes sind
aber noch strittig. Beispielsweise hat die SPD-Bundestagsfraktion
ihre Zustimmung an Bedingungen geknüpft, dem Land Niedersachsen ist
der Zeitplan zu knapp.
Das gesamte Interview mit Jochen Stay lesen Sie auf www.heute.de.
http://twitter.com/ZDF
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Datum: 17.05.2013 - 10:57 Uhr
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