BERLINER MORGENPOST: Auf Grund gelaufen
Leitartikel von Jens Ankerüber den Untergang des Piraten-Projekts und den anhaltenden Streit in Berlin.

(ots) - Alarm! Fluten!", twitterte der Piraten-Abgeordnete
Gerwald Claus-Brunner am Montagabend in die Welt hinein. Quasi als
Vorbereitung auf die am Dienstag anstehende Fraktionssitzung der
Partei empfahl Brunner die Ausstrahlung des Filmklassikers "Das Boot"
im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Und so, wie das U-Boot am Ende
in der Meerenge von Gibraltar in den Tiefen des Mittelmeeres auf Sand
landet, so sind die Berliner Piraten mal wieder auf Grund gelaufen.

Fraktionschef Christopher Lauer wittert Verrat in den eigenen
Reihen, Fraktionsmitglieder sollen vor den Fraktionswahlen Stimmung
gegen den streitbaren Lauer gemacht und Gerüchte gegen ihn gestreut
haben. Im Kern geht es um die Frage, wann sich Lauer in die
Mitarbeiterin einer Abgeordneten-Kollegin verliebt hat und warum die
Mutter seiner neuen Freundin zur Leiterin der Pressestelle avancierte
- also dem Grunde nach lächerliche Fraktionsinterna, die kaum
jemanden angehen.

Doch die Piraten bleiben sich darin treu, in einer Art
Schmerzenssehnsucht öffentlich übereinander herzufallen. Lauer will
den "Maulwurf" in der Fraktion ausfindig machen und möglicherweise
ausschließen. Das wollen sich andere Abgeordneten nicht gefallen
lassen und werfen Lauer Demokratiefeindlichkeit vor. Es herrscht mal
wieder aufgeregtes Wirrwarr im Kreis der 15 Piraten-Abgeordneten.

Das wäre nicht der Rede wert, dokumentierte der aktuelle Streit
nicht die tiefe Krise der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Nach
dem fulminanten Start vor 18 Monaten, als sie völlig unerwartet mit
fast zehn Prozent der Wählerstimmen in das Parlament einzogen und in
den folgenden Wochen europaweit öffentliche Aufmerksamkeit erregten,
geht es steil bergab. Persönliche Anfeindungen, politische
Ratlosigkeit und Dauerfehden mit dem Landes- und Bundesverband stehen
bei den Piraten im Mittelpunkt. Inhaltliche Akzente: Fehlanzeige.


Seit Monaten beschwören Partei und Fraktion, die
Nebenkriegsschauplätze ruhen zu lassen und sich endlich politischen
Zielen zuzuwenden. Doch alle Appelle verhallen wirkungslos. Es wird
munter angefeindet, beleidigt oder diffus herumschwadroniert.

Der Begriff Sinnkrise beschreibt die Situation dabei nur
unzureichend, denn er setzt voraus, dass es einmal einen sinnhaften
Zustand gab. Doch der lässt sich rückblickend nicht erkennen. Aus
einer allgemeinen Forderung nach allumfassender Transparenz, die am
Anfang des Piraten-Projektes stand, wuchs kein politisch tragfähiges
Programm und kein strukturiertes Handeln. Und auch das aktuelle
interne Spektakel weist darauf hin, dass es vor allem persönliche
Defizite sind, die die politische Arbeit immer wieder torpedieren. Es
bedarf keiner großen Hellseherei, dass das Projekt der Piraten vor
dem Scheitern steht. Schon bei den anstehenden Wahlen zum Bundestag
wird von der Partei kaum etwas übrig bleiben. Das Ernüchternde dabei:
Der Untergang erfolgt völlig zurecht. Das Beste, was sich über das
Piraten-Projekt derzeit sagen lässt, ist: gut gemeint, schlecht
gemacht.



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BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

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Datum: 21.05.2013 - 19:29 Uhr
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