Westfalenpost: Westfalenpost zum Bundesrechnungshof
Die Welt ist mehr als ein Wembley-Stadion.
Während sich in den Nachrichten am Wochenende alles um Fußball dreht,
laufen Meldungen ein, die unsere Aufmerksamkeit verdienen. Man lese
und staune: Bei der Kontrolle von 40 000 Maßnahmen stellt der
Bundesrechnungshof in fast 85 Prozent der Fälle das Fehlen der
gesetzlich vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsprüfung fest. Eine
Zahl, die man sacken lassen muss.
Projektplanungen und
Kostenpläne sind offenbar nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.
Das ist eine Erklärung, warum Milliardengräber wie der Bahnhof
Stuttgart 21, die Hamburger Elbphilharmonie und der Berliner
Flughafen sehenden Auges ausgehoben werden. Dass Prestigeprojekte
dieser Art vorab vornehm klein und schön gerechnet werden, um sie
politisch leichter zu verkaufen, hat Methode. Aber niemand will es
gewesen sein, siehe aktuell Berlin, wenn etwas schief läuft und die
Kosten aus dem Ruder laufen.
Da Großprojekte
erfahrungsgemäß teurer als versprochen werden, empfiehlt es sich,
vorab einen Aufschlag auf die Angebote der Firmen von 35 Prozent zu
addieren, um der Wahrheit für die Kosten der Verwirklichung näher zu
kommen. Nur mit diesen belastbaren Zahlen sollte über ein Bauvorhaben
politisch entschieden werden. Ob der Bundesrechnungshof mit der
Verschärfung der Vorschriften bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung
etwas bewirkt, darf bezweifelt werden. In der Praxis werden die
gesetzlichen Vorgaben nicht ernst
genommen.
Kostenexplosionen sind kein typisch deutsches
Problem. Kommen wir noch einmal zurück zum Fußball. Das
Wembley-Stadion war für 470 Millionen Euro geplant, gekostet hat es
1,5 Milliarden Euro.
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Datum: 26.05.2013 - 19:57 Uhr
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