Allg. Zeitung Mainz: Absturz droht - Reinhard Breidenbach zu De Maizière
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auf dem Vulkan. Sein Haus ist Labyrinth, Haifischbecken und
Schlangengrube - nach menschlichen Maßstäben eigentlich kaum
regierbar. Dort werden Entscheidungen getroffen, die sich über Jahre
entwickeln und Milliarden Steuergelder kosten. Gravierender:Falsche
Entscheidungen können Menschenleben kosten. Riesige Behördenapparate
neigen auch dazu, sich zu verselbstständigen und anfällig zu werden
für Ineffizienz, Größenwahn und Korruption. Die Chance, dass sich ein
Verteidigungsminister den Tadel einhandelt, er habe seinen Laden
nicht im Griff, ist extrem groß. All diese Erkenntnisse werden Thomas
de Maizière aber nichts nützen, wenn er in dieser Woche seinen
Bericht vorlegt. Er trägt die politische Verantwortung, ohne Wenn und
Aber, dafür ist er im Amt, dafür wird er bezahlt, dafür genießt er
Privilegien. Wie gnadenlos Angela Merkel ist, wenn einer der Ihren
mit schlechten Resultaten die Regierungsbilanz zu trüben droht, das
ist nicht erst seit dem Absturz Norbert Röttgens offenkundig.
Andererseits:Ein Verteidigungsminister, der auf Gnade oder gar
Mitleid angewiesen wäre - undenkbar. Wie es - über Jahre - zum Euro
Hawk-Desaster kommen konnte, ist im Detail noch unklar. Objektiv
unstreitig ist allerdings, dass jedenfalls de Maizières
Krisenmanagement in der heißen Phase der letzten Wochen schlecht war.
In der deutschen Politik wird seit geraumer Zeit über eine neue
Sicherheitsstruktur debattiert, womit das Zusammenwirken von
Verfassungsschutzstellen und Polizeibehörden gemeint ist. Der Fall
Euro Hawk zeigt schmerzlich, dass auch die Strukturen im
Verteidigungsbereich dringend einer Revision bedürfen.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
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Datum: 02.06.2013 - 19:50 Uhr
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