Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verteidigungsminister zum Drohnen-Debakel
Geschickte Strategie
CARSTEN HEIL
ID: 884970
Bundesverteidigungsministerium, dass Rüstungsprojekte im Desaster
enden oder zumindest kurz davor. Jäger 90/Eurofighter, der
Kampfhubschrauber Tiger, das Transportflugzeug A 400M: Alle Projekte
liefen kostentechnisch und zeitlich hoffnungslos aus dem Ruder,
wurden bei Fertigstellung fast nicht mehr gebraucht. Jetzt der sehr
späte, vielleicht zu späte Stopp der Drohne Euro Hawk. Doch nie
stürzte ein Minister über die Probleme. Für Thomas de Maizière könnte
es zwar eng werden, aber ein Sturz ist beim gegenwärtigen Stand der
Dinge unwahrscheinlich. Der Minister verfolgt eine geschickte
Strategie. Er räumt Fehler ein, kündigt aber nicht zu früh personelle
Konsequenzen an, behält sie sich indes vor. Anders als Innenminister
Schily, der 2003 im Debakel ums NPD-Verbotsverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht öffentlich seine verantwortlichen
Staatssekretäre niedermachte, zeigt de Maizière Zurückhaltung. Das
hat etwas Solides, er will den Eindruck eines Bauernopfers vermeiden.
Da sogar der Bundesrechnungshof für den späten Drohnen-Stopp
Verständnis hat, wird der Minister sein Amt retten. Zudem ist er für
die CDU und die Kanzlerin zu wichtig, als dass Angela Merkel ihn
vorschnell aufgeben könnte. Die Sache ist damit freilich nicht
geklärt.
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Datum: 05.06.2013 - 20:45 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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