WAZ: Spießrutenlauf für de Maizière
- Kommentar von Miguel Sanches
ID: 889659
Politik. Doch Erfahrung schützt nicht vor Torheiten. Und eine davon
ist sein Krisenmanagement beim "Euro-Hawk". Das muss man von der
reinen Sachentscheidung trennen. Der Verteidigungsminister handelte
Mitte Mai richtig, als er das Drohnenprojekt stoppte. Er hatte Grund
zur Annahme, dass die Entwicklung eine unendliche Geschichte werden
würde, finanziell: ein Fass ohne Boden. Man kann lange darüber
streiten, ob er zu spät reagiert hat. Das ist erstens eine
Ermessensentscheidung. Zweitens gehört zur Gesamtabwägung, dass sich
andere Prioritäten aufdrängten, als er im März 2011 Minister wurde:
Vorrang hatte die Bundeswehrreform oder etwa der Abzug aus
Afghanistan. Der Untersuchungsausschuss, vor dem er sich erklären
muss, wird kaum der Wahrheitsfindung dienen. Es ist ein
Spießrutenlauf. Aber er hat seine Gründe. Erstens, es besteht der
Verdacht, dass das Parlament lange im Unklaren über die Kosten
gelassen wurde. Zweitens, die Entscheidung, das Projekt zu kippen,
hätte de Maizière von Anfang an selbst vertreten müssen. Das
Management kann man Staatssekretären überlassen, aber die
Verantwortung nicht. Nachdem er sich, drittens, mehrere Wochen Zeit
nahm für die Ursachenforschung des Debakels, musste seine
Verteidigung über alle Zweifel erhaben sein. In Wahrheit war sie
leicht angreifbar. Von Mal zu Mal wurde seine Verteidigung immer
spitzfindiger. Man kann nachvollziehen, warum die Opposition ihm
einen heißen Sommer bereiten wird. Sie tut, was ihre Pflicht ist -
die Regierung zu kontrollieren - und schlägt einen Vorteil für sich
im Wahlkampf heraus. Mit de Maizière trifft sie nicht irgendeinen
Minister, sondern Merkels Musterknaben. Die Bundeskanzlerin hat schon
einige Mitstreiter verloren, Jung, zu Guttenberg, Röttgen, Schavan.
Und nun das: de Maizière - angezählt. Es bleibt der Eindruck, dass
nicht er das Ministerium führt, sondern umgekehrt; und dass er in der
Krise seine Linie verloren hat. Wie konnte das nur passieren?
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Datum: 12.06.2013 - 19:22 Uhr
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