Paul Schäfer zu den Drohnen-Abstürzen: Vorwurf der Lüge bleibt bestehen
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Begriff für einen Vorgang, der mit einer unkontrollierten Drohne
beginnt und mit einer kaputten Drohne endet. Dass das
Verteidigungsministerium zu solcherlei Wortkosmetik greifen muss,
zeigt, dass der Verteidigungsminister in größten Erklärungsnöten
steckt", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher
der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um Drohnenabstürze und
Fehlinformation des Parlaments. Schäfer weiter:
"Fest steht: Das Verteidigungsministerium hat am 24. März 2011 und
am 7. Juni 2013 wortgleich von 'Abstürzen' geschrieben, nur eben
erheblich divergierende Zahlen genannt. In den jeweiligen Antworten
auf Fragen der Fraktion DIE LINKE wird auch nicht auf veränderte
Definitionen des Begriffs 'Absturz' hingewiesen. Der Vorwurf, das
Parlament belogen zu haben, bleibt bestehen.
Darüber hinaus dürfte es der Zivilbevölkerung im Einsatzgebiet wie
in Deutschland reichlich egal sein, ob die 40-Kilo-Drohne, die auf
ihr Haus fällt, das systemkonform tut oder nicht. DIE LINKE bleibt
dabei: Der Einsatz dieser Drohnen ist nicht zu verantworten."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 24.06.2013 - 11:35 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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