Paul Schäfer: Ministerium bleibt Transparenz bei Drohnen-Abstürzen weiter schuldig
ID: 898523
zunehmend in Widersprüchen und Ungereimtheiten. Der Aufklärungswert
der nun vorgelegten Absturzliste liegt nahe Null", kommentiert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE die
vom Verteidigungsministerium herausgegebene "Übersicht
Bestand/Verluste von Drohnen der Bundeswehr". Schäfer weiter:
"Die vorgelegte Übersicht ist schlicht unzulänglich. Es gibt nach
wie vor Fälle, in denen das Verteidigungsministerium bisher von
'Absturz' geredet hat, die in der Übersicht aber nicht als Absturz
auftauchen. Darüber hinaus dient die etwas eigenwillige Definition
des Begriffs 'Absturz' offensichtlich dem Kleinrechnen. Und
letztendlich weiß niemand, seit wann diese Absturzdefinition
verwendet wird. Grotesk wird es mit der Kategorie 'vermisst', die
nicht als Absturz gewertet wird. Fliegen die vermissten Drohnen noch
herrenlos irgendwo herum oder sind sie im Lager unter einen Schrank
gerutscht und werden nicht mehr wiedergefunden? Eine solche Übersicht
zeugt entweder von Desinformationswillen oder von himmelschreiender
Inkompetenz.
Die Wortklaubereien des Verteidigungsministeriums übersteigen das
erträgliche Maß. Die Fraktion DIE LINKE spielt dieses Versteckspiel
nicht mit. Sie wird die Transparenz in die Debatte bringen, die das
Verteidigungsministerium offenbar nicht herstellen will oder kann.
Dazu wird sie detaillierte Aufklärung über jeden einzelnen Flugunfall
fordern und eine eigene nachvollziehbare Absturzstatistik erstellen."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 26.06.2013 - 15:38 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 898523
Anzahl Zeichen: 1986
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 197 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Paul Schäfer: Ministerium bleibt Transparenz bei Drohnen-Abstürzen weiter schuldig"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Fraktion DIE LINKE. (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Fraktion DIE LINKE.
Rechte der Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters bei Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel. In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbeläs
Neue Westfälische (Bielefeld): Linken-Chef Bernd Riexinger: EU-Klage gegen Großbritannien wegen Internet-Spionage ...
Weil Großbritannien der Bundesregierung bisher keine Auskunft zum Internet-Spähprogramm Tempora gegeben hat, schlägt Linkspartei-Chef Bernd Riexinger, im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) eine härtere Gangart vor: "Noch ist Großbritan
Rechte bei Wohnflächenunterschreitung ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheid
Einführung der Kurzarbeit ...
Einführung der Kurzarbeit Kurzarbeit wurde eingeführt, um in Unternehmen die Personalkosten zu senken. Dabei wird die Arbeitszeit der Arbeitnehmer abgesenkt und der Lohn entsprechend gekürzt wird. Auf einzelne Arbeitnehmer kann sich die Kurzarbeit schon seit Anfang 2009 erstrecken. Um Kurzarbe
