Berufung zurückgewiesen
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Berufung zurückgewiesen
Die Bundesschiedskommission hat heute ihre Entscheidung in Sachen Redler und Stanicic bekannt gegeben.
Damit wurden die Widersprüche der Vorstandsmitglieder Ernst und Händel gegen die Eintritte bestätigt.
Für die Entscheidung maßgeblich war, dass die SAV derzeit in Rostock bei der Kommunalwahl konkurrierend zur Partei DIE LINKE antritt und sich beide in der mündlichen Verhandlung nicht eindeutig distanziert haben.
Dazu heißt es in dem Beschluss "Solange die Entscheidung über einen konkurrierenden Wahlantritt jeder einzelnen Gruppe überlassen bleibt, müssen sich die verantwortlichen Sprecher der Organisation sowie alle, die selbst kandidieren oder den konkurrierenden Wahlantritt aktiv unterstützen, entgegenhalten lassen, dass sie die Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE wegen der Unterstützung einer bei Wahlen konkurrierend antretenden Organisation nicht erwerben können."
In der Begründung stellt die Bundesschiedskommission aber zugleich klar, dass weder in der Person von Redler und Stanicic, noch in ihrer bisherigen und aktuellen Haltung zur Entwicklung der Partei DIE LINKE, noch in ihrer Mitgliedschaft in der SAV Gründe für eine Nichtaufnahme in die Partei liegen.
Die Entscheidung ist nachzulesen auf
www.dielinke.de/schiedskommissionpartei/weitere_strukturen/gewaehlte_gremien/schiedskommission/protokolle_und_beschluesse_der_schiedskommission/verfahren_betreffend_erwerb_der_mitgliedschaft_der_frau_lucy_redler_und_des_herrn_sascha_stanicic/
Datum: 14.05.2009 - 19:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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