Bär/Weinberg: Enormer Endspurt der Länder beim Krippenausbau
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Donnerstag seine per Länderabfrage ermittelten Zahlen zum Ausbau der
Betreuungsplätze für die unter dreijährigen Kinder vorgestellt. Zum
Zeitpunkt des Inkrafttretens des Rechtsanspruchs auf einen
Betreuungsplatz am 1. August werden danach rund 800.000 Plätze zur
Verfügung stehen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige
Berichterstatter Marcus Weinberg:
"Es war gut und richtig, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den
Forderungen von Ministerpräsidenten und Oberbürgermeistern nach einer
Verschiebung des Stichtages für den Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz nicht nachgegeben hat. Der Druck, den wir damit
aufgebaut haben, hat bei Ländern und Kommunen für einen fulminanten
Endspurt beim Ausbau gesorgt.
Die Zahlen des Bundesfamilienministeriums belegen, dass in den
letzten Monaten und auch momentan noch emsig um- und ausgebaut wird.
So konnten kurzfristig nochmals rund 90.000 Plätze fertiggestellt
werden. Damit werden zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des
Rechtsanspruchs in ganz Deutschland ca. 800.000 Betreuungsplätze für
die unter Dreijährigen zur Verfügung stehen.
Wir haben den Eltern versprochen, dass wir ihnen für die Betreuung
ihrer Kleinkinder die Infrastruktur zur Verfügung stellen werden. Und
dieses Versprechen halten wir.
Der Bund hat die enorme Kraftanstrengung der Länder großzügig
finanziell unterstützt und wird dies auch in Zukunft tun: Bis Ende
2014 beteiligt er sich an den Kosten mit insgesamt 5,4 Milliarden
Euro. Ab 2015 wird er den Ländern jährlich 845 Millionen Euro für die
Betriebskosten überlassen. Auch zur Sicherung der Qualität trägt der
Bund bei: Mit ca. 350 Millionen Euro fördert er in rund 4.000
Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration."
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Datum: 11.07.2013 - 10:58 Uhr
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