Rheinische Post: Drohnen-Ausspähaffäre
Kommentar Von Gregor Mayntz
ID: 913206
angebliche Ahnungslosigkeit deutscher Regierungsstellen haben die
Arbeit des Drohnen-Untersuchungsausschusses an den Rand der
Wahrnehmung gedrängt. Mit den Zeugenbefragungen kehrt das Thema jetzt
vorübergehend wieder zurück. Aber das Drohnen-Stichwort "Euro Hawk"
kann der Regierung nicht im entferntesten so gefährlich werden wie
das Ausspäh-Stichwort "Prism". Im Kern gibt es Parallelen: "Euro
Hawk" war der Versuch, auf der Grundlage von US-Technologie ein
System zum Ausspähen von Kommunikation in die Luft zu bringen. Nun
konzentriert sich die Opposition darauf, die Binnen-Kommunikation im
Verteidigungsministerium daraufhin auszuwerten, wann der Minister was
gewusst hat. Die aktuelle Serie von "neuen Zweifeln an Thomas de
Maizière" hätte sich der CDU-Politiker mit drei einfachen Worten
ersparen können: Wenn er nicht nur den Fehler eingeräumt hätte, sich
nicht früher für die Drohnen-Probleme interessiert zu haben, sondern
auch noch "trotz aller Hinweise" hinzugefügt hätte.
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Datum: 21.07.2013 - 19:46 Uhr
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