Neue OZ: Kommentar zu Euro Hawk

(ots) - Bis in die Grundfesten erschüttert

Die Einschläge kommen näher: Als ständiger Vertreter von Thomas de
Maizière wusste Staatssekretär Stéphane Beemelmans bereits im Januar
2012 ganz genau, was beim Drohnen-Projekt "Euro Hawk" verkehrt lief.

Der allerengste Vertraute des Ministers musste in einer E-Mail des
zuständigen Abteilungsleiters von einer "dramatischen
Kostenexplosion" lesen. Deutlicher geht es nicht.

Umso unwahrscheinlicher ist es, dass der oberste
Ministeriumsbeamte es unterließ, seinen direkten Vorgesetzten über
die alarmierende Entwicklung zu informieren. De Maizière behauptet
zwar öffentlich felsenfest, eineinhalb Jahre später davon in Kenntnis
gesetzt worden zu sein. Fakt ist aber: Seine Glaubwürdigkeit ist bis
in die Grundfesten erschüttert. Wer folgt denn bitte noch den
Beteuerungen des Abteilungsleiters, er habe lediglich das Büro des
Ministers benachrichtigen wollen? Das ist Quatsch. Natürlich war de
Maizière selbst der eigentliche Adressat.

Auch der Bundesrechnungshof bringt ihn in arge Bedrängnis. Demnach
haben die Verantwortlichen zwar das Problem erkannt - die Tragweite
aber dabei völlig verkannt.

Dies ist ein weiterer Fingerzeig auf de Maizière. Denn er ist es,
der für solche finanziellen Risikoeinschätzungen höchstselbst
zuständig ist. Schließlich bekleidet er nicht nur das Amt eines
einfachen Behördenchefs - sondern das eines Ministers. Zumindest
noch.



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Datum: 24.07.2013 - 22:00 Uhr
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