Grübel: Opposition scheitert mit Drohnen-Untersuchungsausschuss
ID: 919260
am heutigen Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss zum
Beschaffungsvorhaben Euro Hawk ausgesagt. Hierzu erklärt der Obmann
der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Die Opposition ist mit ihrem Versuch, Verteidigungsminister
Thomas de Maizière noch kurz vor der Bundestagswahl im September zu
beschädigen, gründlich gescheitert. Der Minister hat in der heutigen
Befragung klargestellt, dass es vor dem 13. Mai 2013 keine belastbare
Grundlage für einen Abbruch des Drohnen-Projekts zu einem früheren
Zeitpunkt gegeben hat.
Dem Untersuchungsausschuss haben über 1.300 Aktenordner
vorgelegen. An sechs Tagen haben wir 18 Zeugen angehört. Dabei ist
nichts herausgekommen, das die bösartigen Angriffe der Opposition auf
den Minister belegen würde. Vielmehr ist klar geworden: Die Risiken
waren seit Beginn des Drohnen-Projektes 2001 bekannt. Minister de
Maizière war schließlich mutig derjenige, der die Konsequenzen aus
den Zulassungs- und Kostenproblemen gezogen hat. Kostensteigerungen,
sagte der Minister im Ausschuss, würden nicht mitgetragen, wenn die
Kosten nicht mehr im Verhältnis zum angestrebten Zweck - der
Zulassung der Drohne - stünden. Durch seine Entscheidung ist weiterer
Schaden vermieden worden.
Die Mitarbeiter des Ministeriums haben zweifelsfrei dargelegt,
dass die Grundlagen für eine Entscheidung dem Minister erst am 13.
Mai 2013 unterbreitet wurden. Der Untersuchungsausschuss hat deutlich
gemacht, dass der Minister die Öffentlichkeit und das Parlament stets
richtig informiert hat. Entsprechende Unterstellungen der Opposition
haben sich als komplett haltlos erwiesen. Die Rücktrittsforderungen
der Opposition sind in keinem einzigen Punkt berechtigt.
Der Untersuchungsausschuss hat allerdings gezeigt, dass die
Verfahren, in denen über die Entwicklung und Beschaffung von
Rüstungsprojekten entschieden wird, verbessert werden müssen. Hierzu
hat der Minister bereits erste notwendige Verbesserungen eingeleitet.
Der Minister hat in der heutigen Befragung insbesondere eingeräumt,
dass die Leitung des Ministeriums früher und enger in die
Entscheidungsabläufe eingebunden werden muss, als dies bisher der
Fall gewesen sei. Die Arbeiten im Bundesverteidigungsministerium an
der Verbesserung dieser Verfahren laufen bereits.
Die Opposition muss jetzt endlich mit ihren unseriösen Angriffen
auf Minister de Maizière und ihrer gespielten Empörung aufhören. Der
Untersuchungsausschuss hat sich nur schlecht für Wahlkampftheater
geeignet."
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Datum: 31.07.2013 - 17:33 Uhr
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