Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Tschechien: König Milos I., von Harald Raab

(ots) - Den Tschechen ist seit gestern bewusst: Ein vom
Volk direktgewählter Staatspräsident bedeutet keineswegs mehr
Demokratie. Milos Zeman fuhrwerkt in der Prager Burg herum, als habe
man ihn die Wenzelskrone aufs Haupt gesetzt. Verfassungstradition
nennt er "idiotisch". Er übt nicht die von einem Staatsoberhaupt zu
erwartende Zurückhaltung. Zeman betreibt stattdessen machtpolitische
Spielchen und begleicht alte Rechnungen. Mit der Ernennung einer
Expertenregierung nach dem Rücktritt von Premier Petr Necas hat er
nicht nur das Parlament außen vor gelassen. Damit hat er auch
erreicht, dass wichtige Posten der Verwaltung mit ihm gemäßen Leuten
besetzt worden sind. Mit der zu erwartenden Niederlage seines
Gefolgsmanns Jiri Rusnok im Abgeordnetenhaus hat er eigentlich den
Sozialdemokraten eins ausgewischt, denen er einst mit Krach den
Rücken gekehrt hat. Er hat sie einer Zerreißprobe zwischen
Rusnok-Gegnern und Befürwortern ausgesetzt. So hat er ihrem Ansehen
geschadet und ihren Sieg bei den Parlamentswahlen gefährdet.



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Datum: 07.08.2013 - 18:48 Uhr
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