Mitteldeutsche Zeitung: zur Debatte um Länderfusionen
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geistige Verarmung verheerend. Doch kann die Landespolitik, selbst
wenn sie es noch so geschickt anstellte, diese verhindern? Man muss
zweifeln. Und so ist es nicht verkehrt, tabulos nachzudenken. Über
neue Länderstrukturen, zum Beispiel. Über Kleinstaaterei. Doch die
vermeintliche Zauberformel "Großes gut, Kleines schlecht"
funktioniert nicht. Dafür gibt es in Deutschland etliche Beispiele.
Also ist nicht nur über Länderfusionen zu reden, sondern auch über
Aufteilung. Oder man rückt die Finanzstruktur ins Bild. Warum sollen
die Länder auf diesem Feld nicht souveräner werden und
Steuerautonomie erhalten? Spätestens in sechs, sieben Jahren, wenn
der Solidarpakt II ausläuft und die Schuldenbremse zieht, wird die
Lage prekärer. Egal wie. So wie bisher geht es nicht weiter. Es kann
nicht sein, dass die besten Chancen gedeihlichen Zusammenlebens aus
finanzpolitischer Not zerstört werden.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 09.08.2013 - 19:18 Uhr
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