Gedenken an die Opfer des Tiananmen-Massakers

Gedenken an die Opfer des Tiananmen-Massakers

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Gedenken an die Opfer des Tiananmen-Massakers



(pressrelations) - slich des 20. Jahrestags des Massakers auf dem Tiananmen-Platz durch das chinesische Militaer am 4. Juni 1989 erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser:

In der Nacht zum 4. Juni 1989 endete auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking eine hoffnungsvolle Reform- und Demokratiebewegung. Hunderte, wenn nicht Tausende friedlicher Demonstranten wurden vom Militaer getoetet. Bis heute gibt es keine Namenslisten der Getoeteten, Inhaftierten und Verschwundenen. Von den damals 800 verhafteten Demonstranten sitzen etwa 30 noch immer im Gefaengnis. Bis heute rechtfertigt die chinesische Fuehrung das brutale Vorgehen der Armee.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die chinesische Regierung auf, die 30 Gefangenen bedingungslos freizulassen und damit ein wichtiges Zeichen im Sinne der vielen Opfer und ihrer Angehoerigen zu setzen. Die "Muetter von Tiananmen" - Angehoerige und Freunde von Opfern - fordern seit langem vergeblich Aufklaerung, Aufarbeitung und Entschaedigung.

In den vergangenen 20 Jahren hat sich China rasant gewandelt. Auch die individuellen Freiraeume der Buergerinnen und Buerger haben sich erweitert. Dennoch fuerchtet die chinesische Regierung den Geist von Tiananmen. Nur so ist zu erklaeren, dass sie im Vorfeld des Jahrestags der blutigen Niederschlagung der Demonstrationen Dissidenten verstaerkt ueberwachen oder sogar voruebergehend aus der Hauptstadt in die Provinz bringen laesst. Zudem liess sie einen in den USA lebenden frueheren Studentenfuehrer, der an den Demonstrationen beteiligt war, bei seiner Einreise nach China verhaften. Auch die "Muetter von Tiananmen" sind gefaehrdet.

Mit diesen "Praeventivmassnahmen" zeigt die chinesische Regierung deutlich, dass sie sich nach wie vor von Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit bedroht fuehlt. Das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens soll totgeschwiegen werden. Dies wird nicht gelingen: Trotz aller Zensurversuche der Regierung und aller Repressalien gegenueber Regimekritikern wird der 4. Juni 1989 als schwarzer Tag in die Geschichte Chinas eingehen.




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Datum: 02.06.2009 - 13:11 Uhr
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