Börnsen: Rot-Grün bricht Wahlversprechen beim Denkmalschutz
ID: 939991
Denkmals statt. Die christlich-liberale Koalition investiert große
Mittel in den Erhalt der Denkmäler, das rot-grün regierte
Nordrhein-Westfalen dagegen streicht Gelder zusammen. Dazu erklärt
der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Über 130 Millionen Euro hat allein der Bund in den vergangenen
vier Jahren in den Erhalt und die Sanierung von Denkmälern gesteckt.
Doch die Zuständigkeit für den Denkmalschutz liegt bei den
Bundesländern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält das Vorhaben von
SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, den Bereich Denkmalschutz
aus dem Haushalt 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen zu streichen,
für ein verheerendes und kulturfeindliches Signal. Dabei ist der
Denkmalschutz in Nordrhein-Westfalen sogar in der Landesverfassung
festgeschrieben. Die SPD verhindert damit in vorsätzlicher und
unverantwortlicher Weise, dass viele unserer einzigartigen
kulturellen Schätze für die kommenden Generationen erhalten bleiben.
Über 100.000 Kulturdenkmälern in NRW droht der Verfall.
Die Kürzungspläne stehen im Widerspruch zu der Aussage im
SPD-Wahlprogramm: "Denkmalschutz und Denkmalpflege zählen zu den
wichtigsten kulturpolitischen Aufgaben von Bund, Ländern und
Kommunen". Damit hat die SPD noch vor Ausgang der Bundestagswahl ihr
Versprechen bereits gebrochen und sich als unzuverlässiger
kulturpolitischer Partner erwiesen."
Hintergrund:
Die christlich-liberale Koalition hat in den vergangenen vier
Jahren das Denkmalschutzsonderprogramm fortgeführt und über 130
Millionen Euro in den Erhalt und die Sanierung von Denkmälern
gesteckt. Über 800 Kulturdenkmäler konnten durch die Bundesförderung
bisher gerettet werden, aber circa 300.000 sind noch immer vom
Verfall bedroht.
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Datum: 06.09.2013 - 13:13 Uhr
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