Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne
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Die Grünen dürften sich schwarzärgern. Vor einem halben Jahr noch
erfreuten sie sich großer Beliebtheit und kamen in Umfragen auf 17
Prozent Zustimmung. Heute, kurz vor der Bundestagswahl, sind es nur
noch neun bis zehn Prozent, ein tiefer Fall, den die Grünen sich
weitgehend selbst zuzuschreiben haben. Vor allem in der Steuerpolitik
hat die Partei ungeschickt agiert. Zwar ist Gerechtigkeit ein großes
Thema. Zugleich ist es ehrenwert, offen zu sagen, wie Wahlversprechen
bezahlt werden sollen. Nur: Die Grünen bewegen sich hier auf einem
Feld, das sehr viel länger und intensiver schon von zwei anderen
Parteien beackert wird: der SPD und den Linken. Vielversprechender
wäre es deshalb gewesen, die Grünen hätten sich auf Umwelt- und
Energiethemen konzentriert, auf Fragen also, in denen sie selbst und
nicht andere als das politische Original gelten.
Hinzu kam miserable Kommunikation. Von Anfang an hätte auf Euro
und Cent dargestellt werden müssen, welcher Steuerpflichtige wie
stark zur Kasse gebeten werden soll. Stattdessen schoss tage- und
wochenlang eine wirre Diskussion über echte oder angebliche
Abzockerei ins Kraut, ein PR-Desaster. Die Folgen sind nicht nur für
die Grünen bitter, sondern auch für die SPD. Einer der beiden
Wunschpartner schwächelt immer. So kann das nichts werden mit
Rot-Grün.
Uwe Westdörp
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Datum: 11.09.2013 - 22:00 Uhr
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