Allg. Zeitung Mainz: Nicht jammern / Kommentar zur Bundestagswahl
ID: 949911
Lagern beginnen mit der Exekution ihrer Pläne. Die
Parteien-Maschinerie läuft auf allerhöchsten Touren. Da ist es
angeraten, sich auf Folgendes zu besinnen: Die Parteien sind kein
Selbstzweck. Es geht nicht um Events oder um Bestnoten wie beim
Kunstturnen. Die Parteien haben, wie in der Verfassung vorgesehen,
enorm viel Macht. Aber sie sind für das Land da, und nicht umgekehrt.
Und exakt deshalb wird sich die SPD trotz allem Gejammere zu einer
Großen Koalition durchzuringen haben, ob es ihr nun passt oder nicht.
Rot-Rot-Grün? Zum einen würde man einen solchen Wortbruch selbst dem
wendigen Sigmar Gabriel nicht verzeihen, es würde die Partei
zerreißen. Zum Zweiten: Wie sollten sich denn Sozial-, Außen- und
Sicherheitspolitik mit der Linkspartei gestalten lassen?
Schwarz-Grün? Derzeit völlig unrealistisch, nicht zuletzt, weil die
Ökopartei in einem desolaten Zustand ist, sich im Wahlkampf ihrer
ökologischen Kernkompetenz zu schämen schien und jetzt nicht mehr
weiß, wo oben und unten ist. Eine Große Koalition, das ist ganz in
Ordnung für das Land, das haben die Jahre 2005 bis 2009 bewiesen. Mit
oder ohne Steinbrück? Nicht entscheidend, aber besser mit. Die FDP
wird dem Land und dem Parlament fehlen, daran ändert auch die derzeit
besonders üble Häme nichts. Ihren Markenkern - marktwirtschaftliche
Ordnungspolitik, Mittelstandsförderung und die Verhinderung von
Steuererhöhungen - wollte niemand mehr zur Kenntnis nehmen. Die FDP
hat schwere Fehler begangen, wurde aber auch zum willkommenen
Sündenbock. Christian Lindner für den Neuanfang an die Spitze zu
stellen, ist die richtige Entscheidung.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.09.2013 - 19:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 949911
Anzahl Zeichen: 2020
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Mainz
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 163 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Allg. Zeitung Mainz: Nicht jammern / Kommentar zur Bundestagswahl"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Allgemeine Zeitung Mainz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte &
Es bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil ...
Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige
Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands ...
Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfest
Weitere Mitteilungen von Allgemeine Zeitung Mainz
Das Erste / Brennpunkt: Deutschland hat gewählt / Sondersendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio, heute um 20.15 Uhr im Ersten ...
Moderation: Ulrich Deppendorf und Alois Theisen Einen Tag nach der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Hessen sendet Das Erste heute um 20.15 Uhr einen 45-minütigen "Brennpunkt", live aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Wählerinnen und Wähler haben die Bundeskanzlerin Angela
Das Erste / Geändertes Thema für "Menschen bei Maischberger" am Dienstag, 24. September 2013, um 23.30 Uhr ...
Das Thema: Die Sensationswahl: Wer will mit Merkel regieren?" Gäste: Hans-Dietrich Genscher (FDP) Klaus von Dohnanyi (SPD) Michael Glos (CSU) Sahra Wagenknecht (Die Linke) Hans-Ulrich Jörges (Journalist) Hans-Dietrich Genscher Der FDP-Ehrenvorsitzende musste schon häufig um den Einzug
RTL/n-tv-Wahlsendung mit präzisester Prognose und schnellster Hochrechnung ...
Mit der präzisesten Prognose und der schnellsten Hochrechnung konnten RTL und n-tv am Sonntag in ihrer gemeinsamen Wahlsendung in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa punkten. Die Prognose um 18.00 Uhr wies die geringste Abweichung zum Endergebnis aus. In der Summe lagen die
Tierfreunde und Umweltschützer froh über FDP-Absturz ...
Wie ein roter Faden zogen sich die Proteste von Tierfreunden und Umweltschützern vor der Bundestagswahlahl gegen die FDP durch das soziale Netzwerk Facebook. Alleine das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) erreichte mit seinem FDP-Wahlboykottaufruf auf seiner Facebookseite über 1 Million Nutzer
