WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Contra-Kommentar von Ulrich Reitz
ID: 953105
können auch Sie über die Koalition mit Frau Merkel entscheiden. Falls
Sie Ihr Parteidasein nicht aushalten, können Sie ja danach wieder
austreten. Im Ernst: Wer entscheidet in Deutschland über die Politik?
Stehen Parteimitglieder über den vom Volk frei gewählten
Abgeordneten? Über von diesen Abgeordneten gewählten
Fraktionsvorsitzenden? Über Parteivorsitzenden? Welch ein seltsames
Demokratieverständnis verbirgt sich denn dahinter? Was aussieht wie
mehr Demokratie, ist nur die Diktatur einer Parteibasis über die
Repräsentanten ihrer eigenen Partei. Mitgliederentscheid, das ist ein
permanentes Misstrauensvotum gegenüber der eigenen Führung. Es zeigt
nur, wie zerrissen, uneins und ungewiss die SPD über ihre eigene
Identität ist. Stimmen die Mitglieder gegen eine Große Koalition,
wäre die gesamte Führung weg. Inklusive Frau Kraft. Wie dumm muss man
sein.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.09.2013 - 19:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 953105
Anzahl Zeichen: 1186
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 176 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Contra-Kommentar von Ulrich Reitz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Soll die SPD ihre Mitglieder fragen? Pro-Kommentar von Walter Bau ...
Schwarz-Rot ist in der SPD hoch umstritten. Die Entscheidung zwischen Regierung und Opposition kann ihren Kurs auf viele Jahre hinaus bestimmen. Wann, bitte schön, soll eine Partei ihre Mitglieder abstimmen lassen, wenn nicht in solch einer richtungsweisenden Frage?! Eine Parteispitze, die aus
WAZ: Sicherheit ist Staatsaufgabe. Kommentar von Wilfried Goebels ...
Der Staat muss die Sicherheit der Bürger garantieren. So lange das staatliche Gewaltmonopol gewahrt bleibt, ist der zusätzliche Schutz durch private Sicherheitsdienste rechtlich einwandfrei. Trotzdem muss es alarmieren, wenn sich Bürger allein auf den Schutz der Polizei nicht mehr verlassen kö
neues deutschland: Linke in Sachsen-Anhalt lädt SPD zum Partnertausch ein ...
Die LINKE in Sachsen-Anhalt geht einen ungewöhnlichen Schritt: Sie bietet der SPD eine Koalition an - und lädt sie damit offen zum Bruch des bestehenden Bündnisses mit der CDU ein. Wie der Fraktionschef der Linken im Landtag, Wulff Gallert, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung &
"Einfache und schnelle Lösungen gibt es nicht" / Minister Grüttner zieht Bilanz und verspricht auf bpa-Fachkongress weitere Bemühungen um mehr Pflegefachkräfte ...
Mit einer Reihe von Maßnahmen will die hessische Landesregierung für mehr Fachkräfte in der Pflege sorgen. Das hat Staatsminister Stefan Grüttner auf dem 2. bpa-Fachkongress Pflege in Bad Homburg am 26.9.2013 angekündigt. Der Minister lobte bei der Tagung im Kurhaus erneut das Engagement de
