Neue OZ: Kommentar zu Koalition

Neue OZ: Kommentar zu Koalition

ID: 954191
(ots) - Muskelspiele

Wenn das keine Demonstration der Stärke ist! Gleich 14 Vertreter
der Union werden am Freitag sieben Sozialdemokraten gegenübersitzen,
wenn die Chancen für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen ausgelotet
werden. Nachdem sich die Genossen trotz eines hundsmiserablen
Wahlergebnisses in die Brust geworfen hatten, lassen nun Vertreter
von CDU und CSU die Muskeln spielen. Das Signal ist klar: Hier sitzen
die großen Wahlgewinner - dort die kleinen Wahlverlierer, die
lediglich als Mehrheitsbeschaffer benötigt werden.

Wer Verhandlungen zwischen Gleich und Gleich verlangt oder
erwartet hatte, sieht sich enttäuscht. Stattdessen wird es, zumindest
zahlenmäßig, ein Kräftemessen zwei gegen einen geben - keine guten
Voraussetzungen für zügige Verhandlungen. Beide Seiten gehen nicht
etwa kühl und sachorientiert in die Gespräche, sondern deutlich
verstimmt. Der Unterschied zu 2009, als sich mit CDU und FDP zwei
Wunschpartner zu Koalitionsverhandlungen trafen, könnte kaum größer
sein.

Erschwert wird die Regierungsbildung durch starke inhaltliche
Differenzen, sodass am Ende beide Seiten reichlich lädiert aus dem
Ring gehen dürften, wenn sie sich denn auf ein Bündnis einigen. Ob
die Bürger davon profitieren werden, bleibt abzuwarten. Sicher ist
indessen, dass Große Koalitionen kleine Parteien an den politischen
Rändern stärken. Das könnten die Linken sein, aber auch die
Euro-Kritiker von der AfD.



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Datum: 30.09.2013 - 22:00 Uhr
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