Neue OZ: Kommentar zu Koalition
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Warum nicht eine schwarz-grüne Koalition? Das Lieblingsbündnis der
Wähler wäre es nach den Umfragen zwar nicht, und auch inhaltlich
trennt CDU/CSU und Grüne viel. Bei den Themen Arbeit, Steuern,
Energie, Ausländer und Verkehr liegen sie weit auseinander. Beide
Fraktionen müssten also riesige Sprünge machen, um sich politisch
anzunähern. Und manche polemische Äußerung aus dem Wahlkampf wäre
dann überholt.
Doch beiden Verhandlungspartnern bietet Schwarz-Grün einen nicht
zu unterschätzenden Vorteil: Christdemokraten und Grüne hätten
langfristig jeweils eine zusätzliche Macht-Option. Und für die
Demokratie wäre diese Koalition auch besser als ein schwarz-rotes
Riesenbündnis, dem nur eine Mini-Opposition von Linken und Grünen
gegenübersteht.
In großen Städten wie Kiel, Essen, Aachen und Duisburg haben CDU
und Grüne längere Zeit erfolgreich regiert. Dass es auf Landesebene
in Hamburg nicht geklappt hat, hing mit den Besonderheiten an Elbe
und Alster zusammen. Abgesehen davon sind Schwarze und Grüne in
Fragen wie der Staatsverschuldung und der Biotechnologie nicht so
weit voneinander entfernt. Doch der Erfolg eines solchen Bündnisses
hinge nicht allein von den Inhalten ab, sondern auch von Personen.
Jürgen Trittin und Horst Seehofer gehören nicht zu denen, die Gräben
zuschütten, Winfried Kretschmann und Armin Laschet hingegen schon.
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Datum: 01.10.2013 - 22:00 Uhr
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