neues deutschland: Mehrheitsbeschaffer gesucht
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zwischen Union und SPD geht es zunächst einmal darum, inhaltliche
Schnittmengen für eine Große Koalition auszuloten. Die SPD hat
hierbei viel zu verlieren. In der Partei erinnert man sich noch mit
Unbehagen an die Bundestagswahl vor vier Jahren, als die SPD für ihre
Politik in der Großen Koalition sowie für die Agenda 2010 abgestraft
wurde. Daraus gelernt hat die Parteiführung allerdings nicht. Sie hat
Gespräche mit der Linkspartei ausgeschlossen und sich damit selber
eine Machtoption verbaut. Nun droht der SPD eine Zukunft als
Mehrheitsbeschafferin von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn die
Voraussetzungen für die Sozialdemokraten, ein schwarz-rotes Bündnis
einzugehen, sind noch weitaus schlechter als im Jahr 2005. Bei ihrem
letzten Zusammengehen waren damals Konservative und Sozialdemokraten
fast gleich stark. Die Union ist jetzt der klare Wahlsieger und liegt
deutlich vor der SPD. Merkel setzt auf das Bewährte. Deswegen dürfte
sie eine Koalition mit der SPD bevorzugen. Wenn es in den Gesprächen
mit den Sozialdemokraten doch noch haken sollte, dann würde für sie
aber noch immer Schwarz-Grün als Alternative bleiben. Die Grünen sind
zwar skeptisch, dass es genügend Schnittmengen mit der Union gibt,
aber eine Regierungsbildung ist auch in ihrem Interesse. Denn wenn
keine Regierung zustande kommen würde, müssten die Grünen, die sich
mitten in einer Selbstfindungsphase befinden, Neuwahlen am meisten
fürchten.
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Datum: 04.10.2013 - 17:19 Uhr
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