Staatsministerin Maria Böhmer: 'Integrationspolitik auf EU-Ebene mit Hilfe von Indikatoren wirkungsvoller gestalten'
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Staatsministerin Maria Böhmer: "Integrationspolitik auf EU-Ebene mit Hilfe von Indikatoren wirkungsvoller gestalten"
EU-Konferenz in Berlin verabschiedet Eckpunktepapier zu Integrationsmonitoring
bewertet werden können. Dazu sollen spezielle Indikatoren entwickelt werden, die
eine effektivere Gestaltung von Integrationspolitik ermöglichen.
Dieses Ziel sieht ein Eckpunktepapier vor, das heute auf einer EU-Konferenz in Berlin verabschiedet wurde. Unterzeichnet wurde das Dokument von Vertretern aus Tschechien, Frankreich, Schweden, Spanien und Deutschland, vertreten durch Staatsministerin Maria Böhmer. "Damit kommen wir gemeinsam ein großes Stück weiter bei der Frage, wie Integrationspolitik bewertet und evaluiert werden kann. Durch dieses Monitoring werden auch Fortschritte bei der Integration messbar", sagte Böhmer in ihrer Rede auf der Konferenz im Kanzleramt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hatte Vertreter aus insgesamt 22 europäischen Ländern nach Berlin eingeladen. Damit griff Böhmer eine Vereinbarung des letzten Treffens der EU-Integrationsminister im französischen Vichy im vergangenen November auf. Damals war verabredet worden, sich künftig regelmäßig über die Bewertung des Erfolgs von Integrationspolitik auszutauschen. In dem verabschiedeten Eckpunktepapier heißt es u.a.: "Monitoring- und Bewertungsverfahren stellen eine wichtige Planungs- und Entscheidungsgrundlage auch für die Integrationspolitik dar. Sie sind der Ausgangspunkt für eine faktengestützte und objektive Diskussion über Integration."
In ihrer Rede hob Staatsministerin Böhmer hervor: "Die Mitgliedsstaaten können ihre Integrationspolitik dann am besten gestalten, wenn sie von einander lernen. Dazu sind wir heute hier zusammengekommen. Wir wollen miteinander über Erfahrungen und best-practice-Beispiele diskutieren."
Viele EU-Mitgliedsländer haben im Bereich Integrationspolitik bereits Bewertungs- und Monitoringverfahren eingerichtet oder arbeiten gerade daran; dazu gehört auch Deutschland. Inhaltliche Schwerpunkte sind hier wie in anderen Ländern u.a. die Themenfelder Bildung, Ausbildung, Arbeitsmarkt, Sprache, Wohnen und Einkommen. Erst vergangene Woche hatte Staatsministerin Böhmer den bundesweit "Ersten Integrations-Indikatorenbericht" veröffentlicht. Dabei waren erste Erfolge der Integrationspolitik der Bundesregierung sichtbar geworden. "Der Bericht hat eindrucksvoll belegt: Wir sind auf dem richtigen Weg. Vor allem die Situation der in Deutschland geborenen Migranten der 2. Generation hat sich in vielen Bereichen verbessert. Besonders erfreulich sind die Erfolge im Bildungsbereich: So konnte die Zahl der ausländischen Schulabbrecher von 17,5 Prozent im Jahr 2005 auf 16,0 Prozent im Jahr 2007 gesenkt werden. Dies spornt an und zeigt: Fortschritte bei der Integrationspolitik sind möglich", so Böhmer.
"Jetzt geht es darum, mit Hilfe von Indikatoren Integrationspolitik auf europäischer Ebene wirkungsvoller und zielgenauer zu gestalten. Mit der Verabschiedung des Eckpunktepapiers ist ein erster wichtiger Schritt gemacht."
Das Eckpunktepapier steht im Internet unter: www.integrationsbeauftragte.dezur Verfügung.
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Datum: 15.06.2009 - 16:41 Uhr
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