neues deutschland: Linkspartei: Kleiner, aber größer
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wirklich entscheidend ist, wer was genau in der Linksfraktion wird,
größer ist als die Zahl der Stellvertreter, die die Abgeordneten auf
ihrer Klausur bestimmten - darüber kann hier nur spekuliert werden.
Sicher aber wäre es eine kluge Entscheidung, wenn die Linkspartei
Personalfragen nicht erneut ins Zentrum einer längeren kontroversen
Befassung mit sich selbst stellen würde. Ihre eigentlichen
Herausforderungen liegen jenseits von Postenstreit und
Flügelarithmetik. Im Falle einer Großen Koalition wäre sie
Oppositionsführerin; ihr fiele es etwa zu, als erste auf
Regierungserklärungen der alten und neuen Kanzlerin zu antworten.
Abseits solcher parlamentarischen Formalitäten ist wahre
Oppositionsführerschaft aber mehr, etwas, das mit dem Begriff
Verantwortung beschrieben werden könnte. Dabei geht es nicht um
Anpassung. Die bringt so wenig weiter wie ein Wettbewerb um die
radikalste, aber doch folgenlose Inszenierung. Für grundlegende
gesellschaftliche Veränderung braucht die Linkspartei sowohl Partner
im Parlament als auch die kluge Konfrontation mit denen, die diese
Veränderung blockieren wollen. Schon länger ist das der Linkspartei
nicht so gelungen, dass dabei wachsende Zustimmung herauskam. Bei der
Bundestagswahl hat sie verloren, ihre Fraktion ist kleiner geworden -
ihre Rolle im Parlament, auch die Erwartungen an ihr Agieren aber
werden nun deutlich größer sein als in der Vergangenheit.
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Datum: 09.10.2013 - 18:22 Uhr
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