Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht: Große Koalition darf keine Dauerlösung sein

(ots) - Für eine Große Koalition im Bund sprechen nach
Ansicht der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
"vor allem praktische Erwägungen". So würde eine solche Koalition
auch über eine Mehrheit im Bundesrat verfügen, sagt Lieberknecht im
Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar,
Donnerstag-Ausgabe). Allerdings dürfe wegen der Marginalisierung der
Opposition eine Große Koalition keine "dauerhafte Lösung über mehrere
Legislaturperioden" sein. Das wäre laut Lieberknecht "staatspolitisch
bedenklich".

Schon aus diesem Grund sei es wichtig gewesen, "ernsthaft" mit den
Grünen sondiert zu haben, "was gemeinsam möglich wäre". Lieberknecht:
"Die Grünen stellen sich momentan neu auf und orientieren sich nach
ihrer Wahlniederlage auch neu. Der Versuch, sich links von der SPD zu
positionieren, ist offensichtlich gescheitert". Der Weg in eine
Koalition mit der CDU sei den Grünen in diesem Umbruch wohl "mit zu
viel Unwägbarkeiten und Risiken behaftet" gewesen.

In der Zukunft hält die Erfurter Regierungschefin Koalitionen mit
den Grünen für möglich: "Die Grünen sind eine im Kern zutiefst
bürgerliche Partei. Die sehr konstruktiven und ernsthaften
Sondierungen haben sicherlich dazu beigetragen, beiderseits
bestehende Vorbehalte abzubauen. Das kann in Zukunft Früchte tragen."



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Datum: 16.10.2013 - 19:52 Uhr
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