Rheinische Post: Kommentar /
Pipeline: Höhere Hürden
= Von Gerhard Voogt
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CO-Pipeline in Betrieb zu nehmen. Eine Woche, bevor die
Pipeline-Gegner ihre Einwände gegen das Projekt bei einem
Erörterungstermin in der Essener Gruga-Halle erneut vorbringen
können, hat der Konzern gestern verdeutlicht, dass aus seiner Sicht
keine Sicherheitsrisiken bestehen. Im nächsten Schritt muss nun die
von der Grünen Anne Lütkes angeführte Düsseldorfer Bezirksregierung
entscheiden, ob die Planänderungen ausreichen oder nicht. Ihre
Genehmigung ist die Voraussetzung für eine zügige Inbetriebnahme, die
anlaufen soll, falls auch die noch ausstehenden Gerichtsverfahren für
Bayer gut enden. Nun könnten allerdings die Koalitionsverhandlungen
in Berlin die Hürden für die Genehmigung weiter erhöhen. Sollte die
Kraft-SPD bei der Energiewende kräftig auf die Bremse treten, wird
dies nicht ohne einen Gegenschlag der Grünen enden. Den Aufschrei der
Basis, dass bei der Pipeline ein industriekritisches Ausrufezeichen
gesetzt werden müsse, wird Lütkes kaum ignorieren können.
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Datum: 29.10.2013 - 20:38 Uhr
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