Weser-Kurier: Zumöffentlichen Auftritt von drei britischen Geheimdienst-Chefs schreibt der Bremer WESER-KURIER:
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Geheimdienste haben in einem bemerkenswerten Auftritt versichert,
dass sie sich mit ihren vielfältigen Spionageaktionen streng im
Rahmen des Gesetzes bewegen. Doch nicht die Wiederholung dieser
Aussage ist die Sensation - was sollten sie auch sonst sagen? -,
sondern der Fakt, dass die Erklärung vor laufenden Kameras im
Geheimdienstausschuss des Unterhauses erfolgte. Erstmals in der
Geschichte des britischen Parlaments war bei der Befragung der Chefs
der drei wichtigsten Geheimdienstorganisationen MI
GCHQ das Fernsehen zugeschaltet. Den britischen Spionagebehörden wird
vorgeworfen, gemeinsam mit den US-amerikanischen Horchdiensten
flächendeckend Bürger und befreundete Nationen ausgeforscht zu haben.
Hinzu kommt der Verdacht, dass sich die geheimnisumwitterten
Organisationen der Kontrolle durch das Parlament, das ihnen pro Jahr
zwei Milliarden Euro Steuergeld zuspricht, weitgehend entziehen. Mit
der Live-Übertragung aus dem Geheimdienstausschuss haben die
britischen Parlamentarier nun zumindest mit einer auch in Deutschland
immer noch weit verbreiteten Mär aufgeräumt. Nämlich, dass Spione
sich über ihre Tätigkeit nicht öffentlich äußern können oder dürfen,
ohne die nationale Sicherheit zu riskieren. Die Öffentlichkeit bekam
zu sehen, dass es sich bei den drei Herren über die Spione keineswegs
um drei namenlose "M"-Typen aus den James-Bond-Filmen handelt. Auch
handeln die Agenten nicht wie der fiktive 007 isoliert, wie
MI
Geheimdienstmitarbeiter und ihre Vorgesetzten können durchaus
erwarten, dass man sie zur Rechenschaft zieht. Nicht alle Fragen
wurden im Ausschuss vor den Augen der Öffentlichkeit gestellt, und
die wenigsten zur Zufriedenheit beantwortet. Über Spionage auf dem
Berliner Botschaftsdach fiel kein Wort. Aber die Übung erfüllte ihren
Zweck: Die britischen Wähler konnten sehen, wie, dem Prinzip nach,
die Überwachung der Überwacher funktioniert.
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Datum: 07.11.2013 - 21:28 Uhr
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