RNZ: Ein Symbol - Kommentar zu Julia Timoschenko
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Auf den ersten Blick mutet es seltsam an, dass die EU das
Zustandekommen des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine am
Schicksal einer einzelnen Person festmacht: Julia Timoschenko. Mehr
EU-Nähe gegen eine Freilassung und Behandlung der Oppositionsführerin
lautet der Deal. Auf den zweiten Blick werden die Hintergründe klar.
Timoschenko fungiert als Symbol für eine politisch motivierte Justiz.
Und das will die europäische Staatengemeinschaft in ihren Reihen
nicht dulden.
Dass Präsident Viktor Janukowitsch die Entscheidung nicht selbst
trifft, sondern an das Parlament abgeschoben hat, ist bezeichnend.
Die Angst, mit dem Abkommen Russland zu verärgern, ist offenbar groß.
Sollte das Assoziierungsabkommen tatsächlich scheitern, wäre das
ein großer Ansehensverlust für die EU. Denn dann wäre klar: Das
Druckmittel - die in Aussicht gestellte EU-Anbindung - entfaltet eine
geringere Anziehungskraft als erhofft. Aber auch die Ukraine und
Janukowitsch selbst stünden somit auf der Verliererseite: Der
Präsident könnte sich nicht als erfolgreicher Verhandlungsführer
brüsten, das Land müsste auf Privilegien des Abkommens verzichten.
Eine Einigung ist deshalb gut für beide Seiten - und für Timoschenko.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
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Datum: 13.11.2013 - 18:56 Uhr
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