Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte
ID: 98114
Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über den Entwurf des Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der abermaligen Steigerung des Kulturhaushalts beweist die Union: Bei ihr sind die Belange von Kunst und Kultur in den besten Händen. Zum fünften Mal in Folge soll der Haushalt des Kulturstaatsministers steigen, von 1,143 Mrd. Euro auf 1,162 Mrd. Euro.
In der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und damit der Amtszeit von Staatsminister Bernd Neumann ist der Kulturhaushalt insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen. Es ist ihr Verdienst, dass das Bundeskabinett Kulturausgaben als wichtigste Zukunftsinvestitionen begreift. Auch aus dem Konjunkturpaket II fließen rund 100 Mio. Euro in kulturelle Infrastrukturmaßnahmen, alles andere als eine Selbstverständlichkeit.
Damit zeigt der Staatsminister aber auch: Debatten über die Einführung von Staatszielen in das Grundgesetz sind die Theorie, tatsächliche finanzielle Förderung der Kultureinrichtungen die Praxis. Künstlerinnen, Künstler und Kreative wissen, dass ihnen reale Unterstützung, die nicht nur auf dem Papier besteht, deutlich mehr hilft.
Die grundsätzliche Einstellung der Union pro Kunst und Kultur ist eine Werteentscheidung, die sich in der Praxis erweist. Mit ihrem fortwährenden Bekenntnis zur Künstlersozialversicherung und zur Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler in weiteren sozialen Fragen hat sie dies, auch durch die herausragende Rolle der Kultur im Grundsatzprogramm der CDU, dokumentiert.
Wir begrüßen außerdem, dass BKM und das Statistische Bundesamt sich auf eine Fortführung der Kulturfinanzberichte geeinigt haben.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 24.06.2009 - 19:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 98114
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 451 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
BMBF-Haushalt 2010 haelt Kurs - bessere Bildung aber nur mit zusaetzlichen Mitteln moeglich ...
> Anlaesslich des Kabinettsbeschlusses zum Haushalt 2010 fuer Bildung und Forschung erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Der Entwurf der Bundesregierung fuer den Haushalt 2010 laesst sich in zwei Worten zusammenfassen: Mitt
Rede des Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Thema ?Deutschland auf dem Weg aus der Krise? ...
r Peter Struck! Liebe Genossinnen und Genossen! Ich freue mich, Euch wiederzusehen! Zuletzt habe ich die meisten von Euch beim VfL Bochum am Rande des Städtetages getroffen. Vor allem habe ich unser Treffen Ende Januar in guter Erinnerung. Vor fünf Monaten (am 28. Januar 2009) haben wir
BMBF-Haushalt 2010: Zukunftsministerin bleibt gestrig ...
> Anlaesslich des Kabinettsbeschlusses zum Bundeshaushalt 2010, erklaert der fuer den Einzelplan 30 zustaendige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Das Erfreuliche vorweg: Der Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2010 verzeichnet fuer den Bildungs- und Forschungsetat erne
Schavan: 'Meister-BAföG stärker nachgefragt' ...
> Zahl der Geförderten 2008 um 4,4 Prozent gestiegen "Die wieder angestiegene Nachfrage beim so genannten Meister-BAföG zeigt die Notwendigkeit und Wichtigkeit dieses Förderinstruments, mit dessen Hilfe viele Fachkräfte ihre Höherqualifizierung und ihren beruflichen Aufstieg verwirk
