Lausitzer Rundschau: Selbst schuld
Die EU lässt sich im Fall Timoschenko von der Ukraine hinhalten
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führt die Europäische Union derzeit am Nasenring durch die Manege.
Über Monate hinweg hat er die Gemeinschaft glauben gemacht, er werde
den Fall Timoschenko lösen. Die Ausreise der Oppositionsführerin nach
Deutschland werde den Weg für ein weitreichendes Abkommen mit der EU
freimachen. Doch Pustekuchen! Kurz vor Toresschluss zögert
Janukowitsch die Ausreise immer weiter hinaus. Gut möglich, dass er
nie vorhatte, seine Intimfeindin Timoschenko ziehen zu lassen. Er
wollte die EU schlicht über eine Linie führen, hinter der es kein
Zurück gibt. Tatsächlich wäre eine kurzfristige Absage des
Vertragsschlusses eine Katastrophe für die Osteuropa-Politik der EU.
Der Sieger wäre der russische Präsident Wladimir Putin. Den Mächtigen
in der EU fällt zu all dem nichts weiter ein, als immer neue Appelle
an Kiew zu richten und ansonsten hilflos mit den Schultern zu zucken.
Europas Führung macht eine erbärmliche Figur. Man kann sich völlig zu
Recht über die Dreistigkeit des ukrainischen Präsidenten empören. Man
kann sich aber auch fragen, was die EU selbst falsch gemacht hat. Die
Liste der Fehler ist lang. Sie beginnt mit der unfassbaren Ignoranz,
die Brüssel gegenüber dem zweitgrößten Flächenstaat Europas seit
Jahren an den Tag legt. Der Westen betrachtet die Ukraine zumeist als
Anhängsel Russlands, das man Putin aus geostrategischen Gründen
entreißen möchte. Wen kann es da wundern, dass die Ukrainer, die vom
Handel mit Russland und von Energielieferungen des großen Nachbarn
abhängig sind, sich nicht mit Hurra und Gebrüll den Europäern in die
Arme werfen? Falsch war und ist es auch, stets nur auf Viktor
Janukowitsch und Julia Timoschenko zu starren. Die Ukraine ist ein
Land mit einer ungeheuer lebendigen, politisch aktiven Gesellschaft.
Bestes Beispiel dafür ist der Erfolg, den die proeuropäische Partei
des Boxweltmeisters Vitali Klitschko hat. Mit einem starken
Engagement im Land hätte die EU längst viel mehr erreichen können als
mit Ultimaten und 1000-seitigen Verträgen.
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Datum: 19.11.2013 - 21:21 Uhr
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