Rheinische Post: Kommentar / Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild = Von Gregor Mayntz

Rheinische Post: Kommentar /
Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild
= Von Gregor Mayntz

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(ots) - Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich
im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen
Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf
die Füße fallen. Die FDP ist nicht allein wegen fragwürdiger
Positionierungen in der Schlussphase des Wahlkampfes aus Regierung
und Parlament geflogen. Sie hat im Bündnis mit der Union am Anfang
die Fehler gemacht, von denen sie sich in nahezu allen nachfolgenden
Umfragen nicht mehr erholte. Die Mosaiksteine gruppieren sich zwar
allmählich zu einem immer präziseren Bild jener Mannschaft, die
Deutschland als große Koalition regieren soll. Doch schon das Wabern
um die Frage, ob SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nach dem
Finanzministerium greifen sollte oder nicht, befördert den Eindruck
mangelnder Entschlusskraft. Wenn denn Gabriels Argument stimmen
würde, dass Personalentscheidungen nicht von den Inhalten ablenken
dürfen, dann müsste die SPD ihre Chancen bei den nächsten Wahlen
durch einen Verzicht auf einen Kanzlerkandidaten und ein
Schattenkabinett verbessern können. Da ist es schon überzeugender, an
den Weihnachtsmann zu glauben.



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Datum: 01.12.2013 - 20:00 Uhr
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