Westfalenpost: Westfalenpost zu den Regionalkonferenzen der SPD
Die so sorgsam gepflegte Tradition des
oppositionellen Meckerns und des Zauderns könnte zum
sozialdemokratischen Weg Richtung Bedeutungslosigkeit werden. Davor
warnt Sigmar Gabriel bei den Regionalkonferenzen. Er buhlt nicht
einfach um Akzeptanz für den Koalitionsvertrag. Gabriel positioniert
die SPD in einer Bündnislandschaft, die in grün-schwarze Bewegung
kommt. Das ist existenziell für seine
Partei.
Selbstverständlich birgt der Mitgliederentscheid
zur Großen Koalition ein hohes Risiko. Aber die Alternative hieße
Opposition - spätestens nach Neuwahlen. Was manchem Kritiker an der
Basis als vergleichsweise attraktives, weil schon oft mit großer
Energie gelebtes Los erscheint, wäre nichts anderes als ein
Navigieren Richtung gestalterischer Dauerentbehrlichkeit. Daher
verlässt sich Sigmar Gabriel nicht allein auf die für sein Gefühl
deutliche SPD-Färbung des Regierungsfahrplans. Die Gefahr neuer
Bündnisse klingt und schwingt mit.
Der Versuch von Union
und Grünen, in Hessen eine Regierung zu bilden, bedeutet für die SPD:
Optionen mit den Sozialdemokraten könnten an Gewicht verlieren.
Gerade deshalb ist Gabriels Überzeugungstour nicht nur das Vertäuen
einer vierjährigen Regierungsbeteiligung. Es ist das Ankämpfen gegen
die Angst seiner Partei, als Juniorpartner bei der nächsten Wahl
erneut abgestraft zu werden. Dass die Jahre in der Opposition auch
kein Jungbrunnen waren, ist Gegenargument genug.
Sigmar
Gabriel ist in der Lage, die SPD-Skepsis mit charismatischer
Überzeugungskraft zu bändigen. Konferenzen wie in Kamen und erste
Umfragen an der Basis untermauern dies. Das ist schon jetzt sein
großes Verdienst. Und für seine Partei das Zukunftskapital.
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Datum: 01.12.2013 - 20:04 Uhr
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