Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Kommunen/Alkoholverbot
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notorische Kampftrinker in Abstinenzler verwandeln oder vom Leben
gelangweilte Erlebnissäufer zum Sinn ihres Daseins zurück finden
lassen. Aber es ist auch schwer zu verstehen, weshalb es das Ende der
Freiheit bedeutet, wenn vielleicht ein Dutzend Städte per Gesetz
ermächtigt werden, in der Nacht den öffentlichen Alkoholexzess dort
zu verbieten, wo Anwohner erheblich gestört und Passanten belästigt
werden. Die FDP behauptet dies, die Grünen befürchten es, und auch
ein SPD-Landesparteitag ließ sich so vernehmen. Man darf getrost
davon ausgehen, dass es ihnen vor allem um das eigene Parteiprofil zu
tun ist.
Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Alkoholverbot
erst am Runden Tisch zu regeln versucht, dann das Problem, als er den
Widerstand nicht überwand, an eine Arbeitsgruppe delegiert. Wie man
das eben macht, wenn sich kein Konsens einstellt. Nun sind die
Alkoholverbote mit dem Abschlussbericht der Fachleute wie ein
Bumerang zurückgekommen und haben den Ministerpräsidenten von den
Beinen geholt. Er habe wichtigere Probleme, sagt er resigniert. Die
betroffenen Städte haben genau dieses Problem.
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Datum: 10.12.2013 - 20:30 Uhr
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