LVZ: Thüringen: SPD-Ministerin Taubert grundsätzlich bereit zur Spitzenkandidatur und zu vorurteilsfreien Gesprächen über die Ministerpräsidenten-Wahl
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steht als SPD-Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl zur
Verfügung und plädiert dabei für einen völlig offenen Kurs in der
Koalitionsfrage. Gegenüber der "Osterländer Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) warnte Heike Taubert zugleich vor dem raschen
Rückgriff auf vorgezogene Neuwahlen angesichts einer langen Liste von
Affären und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegenüber einigen
Regierungsmitgliedern. Man könne nicht alle zwei Jahre wegen eines
geforderten Neuanfangs neu wählen. "Und was wäre uns denn geholfen,
wenn nach einer vorgezogenen Neuwahl die CDU wieder bei der
Regierungsbildung dabei ist?"
Regulär wird in Thüringen im Herbst 2014 gewählt. Zur Aufstellung
der SPD sagte die Ministerin: "Ich stünde zur Verfügung, wenn die
SPD in der Gesamtschau das wünschte." Beim letzten Mal war Christoph
Matschie für die SPD zum wiederholten Mal auf Platz eins angetreten.
Die SPD verliert in Thüringen seit Jahren massiv an
Wählerunterstützung.
In der Koalitionsfrage plädiert die Ministerin aus der jetzigen
schwarz-roten Landesregierung dafür, dass die SPD "ohne
Vorfestlegung, ohne Ausgrenzung und offen nach allen Seiten" sein
solle. Sie selbst hätte "kein Problem damit", nach der Wahl im Lichte
der Ergebnisse auch mit einem Ministerpräsidenten-Kandidaten Bodo
Ramelow von der Linkspartei zu reden. Heike Taubert wies aber darauf
hin, dass Ramelow von den eigenen Leuten gelegentlich als
"ungebremster Zug" problematisiert würde. "Wichtig sind aber bei
solchen Gesprächen Vertrauen und Verlässlichkeit." Auch mit der
jetzigen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) oder mit
der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt "kann ich mir solche
Gespräche gut vorstellen".
Mittlerweile empfinde sie es aber zunehmend als "unangenehm", von
den Bürgern in Mitverantwortung für eine Landesregierung genommen zu
werden, von der es heiße, alle suchten nur ihre persönlichen
finanziellen Vergünstigungen.
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Datum: 13.12.2013 - 05:00 Uhr
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